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Neuigkeiten

23.11.2017

Land fördert Braunsbacher Feuerwehrhaus mit 650.000

Gute Nachrichten für Braunsbach – das Land Baden-Württemberg stellt Gelder für den Neubau des Feuerwehrhauses zur Verfügung. 650.000 Euro insgesamt werden in den Doppelhaushalt 2018/19 eingestellt, das sind 325.000 Euro pro Haushaltsjahr. Die Mittel fließen in den dringend benötigten Neubau des Feuerwehrhauses, das durch das Unwetter im vergangenen Jahr stark beschädigt wurde. „Ich freue mich, dass der Finanzausschuss heute im Sinne Braunsbachs entschieden hat“, so der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb, auf dessen Initiative hin die Förderung ermöglicht wurde. Er hatte sich in der CDU-Fraktion mit Vehemenz für die Bereitstellung der dringend benötigten Mittel eingesetzt. „Ich bin sehr zufrieden, dass die Regierungsfraktionen dem Vorschlag gefolgt sind und der Neubau des Feuerwehrhauses nun gefördert wird. Das Land hält seine Zusagen an Braunsbach ein, denn mit einer Soforthilfe ist es nicht getan, der Wiederaufbau kostet Zeit, Geduld und Geld. Gerade bei letzterem müssen wir die Gemeinde unterstützen, denn dazu, die erforderlichen Summen allein aufzubringen, ist sie nicht in der Lage, umso mehr freue ich mich über dieses wichtige Signal.“

 

Zum Hintergrund: Zur Behebung der Unwetterschäden ist bereits ein Sonderförderprogramm Braunsbach über 10,65 Millionen Euro verabschiedet worden. Hinzu kommen zahlreiche Einzelförderungen übe reguläre Förderprogramme. Der Neubau des Feuerwehrhauses war von keinem der genannten Programme erfasst. Obwohl es Zuschüsse für solche Bauvorhaben gibt, kann die Gemeinde Braunsbach den Eigenanteil nicht stemmen. Hier springt nun das Land in die Bresche.


15.11.2017

Hohenlohe profitiert vom Denkmalförderprogramm.



10.11.2017

Haushalt ins Plenum eingebracht

Nach langen Wochen der Vorbereitung war es gestern nun soweit: der Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 wurde ins Plenum eingebracht. Er umfasst ein Volumen von insgesamt 100 Milliarden Euro. Bedeutend ist dieser Haushalt vor allem, weil das Land erstmals in den Schuldenabbau einsteigt. Das ist die klare Handschrift der CDU-Landtagsfraktion. Erstmals seit 65 Jah-ren werden Schulden in Höhe von 500 Millionen Euro zurückgezahlt. Möglich macht dies die sehr gute konjunkturelle Lage in unserem Land. Angesichts dessen ist es gegenüber nachfolgenden Generationen Verantwortung und Pflicht zugleich, in den Schuldenabbau einzusteigen.


10.11.2017

Neues Polizeigesetz wird nochmals geprüft

Das geplante Anti-Terror-Paket verzögert sich. Eigentlich war geplant, das Gesetz in dieser Woche in der zweiten Lesung im Landtag zu verabschieden. Doch es bestehen noch verfassungsrechtliche Bedenken, auf die Experten bei einer Anhörung in der letzten Woche hingewiesen hatten. Um diese Bedenken auszuräumen, wurde die zweite Lesung auf den kommenden Mittwoch, 15. November, verschoben.


06.11.2017 | Klinikum Crailsheim

Landtagsabgeordneter von Eyb besucht das Crailsheimer Kranken-haus

„Die Nachrichten über steigende Patientenzahlen und die hohe Auslastung haben mich neugierig gemacht. Mich interessiert, woran das liegt“, nannte Landtagsabgeordneter von Eyb als Grund für seinen Besuch Crailsheimer Krankenhaus.


19.10.2017

Sprungrevision zur Abwendung des Diesel-Fahrverbots

Der Kampf gegen Fahrverbote für Diesel-Autos geht weiter. Nach schwierigen Verhandlungen mit unserem grünen Koalitionspartner konnten wir uns darauf einigen, eine sogenannte Sprungrevision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart einzulegen, welches damit nicht in Kraft tritt. Das Verwaltungsgericht hatte geurteilt, dass die vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Luftqualität in der Landeshauptstadt nachhaltig zu verbessern und Fahrverbote ab Januar 2018 vorgesehen. Mit der Einlegung einer Sprungrevision ist dies nun vorerst vom Tisch! Damit haben wir unser Hauptziel erreichen können: keine Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Denn Fahrverbote lösen das Problem auf Dauer nicht. Was wir brauchen sind intelligente Lösungen und effiziente Maßnahmen.


19.10.2017

IQB-Studie offenbart erneut bildungspolitischen Handlungsbedarf

Es war nach den letzten Ergebnissen bereits abzusehen, dass bei der neuen IQB-Studie Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg erneut nicht gut abschneiden würden. „Ernüchternd“ nannte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann dann auch das Ergebnis, das Ende letzter Woche vorgestellt wurde. Abgesehen von Bremen rutschte kein anderes Bundesland in den Rankings derart ab wie Baden-Württemberg. Viertklässler aus 87 Grundschulen im Lande hatten zwischen Mai und Juli 2016 an der Studie teilgenommen. Besonders schlecht schnitten baden-württembergische Schüler in den Bereichen Lesen und Zuhören ab.


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10.10.2017

Zustand der L 1048 nicht länger tragbar

Dass die Landesstraßen im Hohenlohekreis in keinem guten Zustand sind, ist bekannt. Dies gilt auch für die L 1048, die Forchtenberg mit dem Gewerbegebiet Rauhbusch verbindet. 2016 wurde deshalb die Planung bis zur Ausschreibungsreife vorangetrieben. In der Zustandserfassung und –bewertung 2016, die im April diesen Jahres veröffentlicht wurde, ist die L 1048 jedoch nicht unter den priorisierten Projekten und somit auch nicht in der Liste der dringlichsten Erhaltungsmaßnahmen bis 2020.


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10.10.2017

Abgeordneter Arnulf von Eyb besucht Bürgermeister in Neuenstein

Am Freitag, den 6. Oktober 2017 besuchte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb Bürgermeister Karl Michael Nicklas im Rathaus Neuenstein.


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29.09.2017

Schüler aus Hohenlohe und Sachsen zu Gast im Landtag Baden-Württemberg

Im September besuchten die 8. Und 9. Klasse der Georg-Wagner-Schule Künzelsau und einige Schüler und Schülerinnen der Partnerschule aus Nünchritz in Sachsen den Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart.


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