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Neuigkeiten

02.08.2017

Austausch mit Jungunternehmern

 

Baden-Württembergs Wirtschaft zukunftsfähig zu machen ist Ziel der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, die beim Jungunternehmerfrühstück zu Gast war. Eingeladen hatte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb in sein Schloss nach Dörzbach. Auch Christian von Stetten stand den Teilnehmern für Gespräche zur Verfügung. Die Wirtschaft hat seit dieser Legislaturperiode seit 2011 wieder ein eigenes Ministerium. Dort werden Rahmenbedingungen gesetzt,

 


31.07.2017

Sommertour in Schrozberg

Im Rahmen seiner „Sommertour“ besuchte am Montag der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb die seit dem 1. Juli 2016 amtierende Bürgermeisterin Jacqueline Förderer in Schrozberg. Die Bürgermeisterin berichtete von den geplanten Vorhaben über


28.07.2017

Vorbereitungen für den Doppelhaushalt 2018/19 laufen

Mit den Beratungen für den Doppel-haushalt im Dezember stehen im Landtag Mammutsitzungen an. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits. In den vergangenen Sitzungen der Haushaltskommission konnten wir uns auf die Eckdaten verständigen. Wir wollen dabei einen klaren Fokus auf Innovationen und Nachhaltigkeit setzen. Dazu gehört es auch, den Sanierungsstau konsequent anzugehen. Unser Ziel ist klar: keine neuen Schulden, keine Steuererhöhungen und die Tilgung von mindestens 200 Millionen Euro Schulden am Kreditmarkt.


28.07.2017

Digitalisierung als Zukunftschance für den ländlichen Raum

Digitale Daten sind heute aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das gilt für das private ebenso wie das öffentliche Leben. Die ersten Assoziationen sind vielleicht Smartphones oder Online-Einkäufe, doch der Themenbereich Digitalisierung ist weitaus vielschichtiger und wird immer bedeutender werden. Breitbandausbau, Wirtschaft 4.0 und das im letzten Jahr gestartete Cyber Valley sind nur drei Stichworte aus einer komplexen Materie. Doch in der Digitalisierung liegt die Zukunft, wir haben keine andere Wahl als dies ernst zu nehmen, denn Baden-Württemberg soll auch weiterhin nicht nur wirtschaftlich mithalten, sondern vorneweg gehen.


25.07.2017

Chancen und Risiken für den Weinbau in Zeiten des Klimawandels – Podiumsdiskussion in Forchtenberg

Kovac/von Eyb: „Wir stehen an der Seite der Winzerinnen und Winzer“

Welche Folgen hat der Klimawandel für den Weinbau, welche Chancen aber vor allem auch welche Risiken ergeben sich daraus? Diese Fragen standen am Montagabend im Forchtenberger Rathauskeller im Fokus einer Podiumsdiskussion, zu der die Bundestagsabgeordnete Kordula Kovac und der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb (beide CDU) gemeinsam eingeladen hatten. Über 40 Personen, vor allem Winzer, Vertreter von Weingenossenschaften und -verbänden waren der Einladung gefolgt. Eröffnet wurde der Abend inhaltlich mit einem Vortrag zu klimabedingten neuen Risiken durch Schadorganismen durch Prof. Dr. Wilhelm Jelkmann vom Julius-Kühn-Institut. Neben der bereits bekannten Kirschessigfliege forschen Jelkmann und seine Kollegen auch zu Risikopotenzialen anderer, in Deutschland teilweise noch nicht einmal aufgetretener Erkrankungen mit dem Ziel der Prävention, aber auch um bereits im Vorfeld Bekämpfungsstrategien zu entwickeln.


14.07.2017

Eindrücke von der Informationsreise nach Irland

Mit dem Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz war ich vom 2.-7. Juli auf einer Informationsreise in Irland. In erster Linie ging es darum, uns einen Überblick über die landwirtschaftlichen Verhältnisse im Allgemeinen und über den Bereich des Molkereiwesens bzw. der Milchwirtschaft im Besonderen zu verschaffen. Uns hat erstaunt, dass die Iren ihre Zukunft darin sehen, die Milchproduktion erheblich auszuweiten und entsprechend international zu vermarkten.


14.07.2017

Künftig 13 Polizeipräsidien in Baden-Württemberg

Endlich konnten wir in dieser Woche verkünden, wie die künftige Polizeistruktur in Baden-Württemberg ausse-hen soll. Seit der Evaluation der Polizeistrukturreform wurden sinnvolle Maßnahmen zur Korrektur der von Grün-Rot verabschiedeten Reform erarbeitet. Die Schwachstellen der Reform müssen behoben werden. Dazu zählt unter anderem, dass das Kernziel der ursprünglichen Reform war, mehr Polizisten auf die Straße zu bringen.


14.07.2017

G20: Inhalte von Krawallen überschattet

Der G20-Gipfel 2017 in Hamburg wird vor allem aus einem Grund im Gedächtnis bleiben: Gewalt. Krawalle, ausartende Demonstrationen, Plünderungen, die Liste der hässlichen Erscheinungsformen von Gewalt ist ebenso lang wie inakzeptabel. Protest zeigte sich in Hamburg von seiner unschönsten Seite in einem Ausmaß und einer Intensität, mit der kaum jemand gerechnet hat. Nun ist von vielen Seiten zu hören, der G20-Gipfel hätte nie in einer Stadt wie Hamburg stattfinden dürfen. An einem anderen Ort wäre die Gewalt nicht so eskaliert.


27.06.2017

Einbrechern das Leben schwer machen: Unterstützung für kommunale Initiativen gegen Wohnungseinbrüche

Der Einbruch in das eigene Haus oder die eigene Wohnung bedeutet für die Betroffenen neben einem finanziellen und ideellen Verlust oft auch eine traumatisches Erfahrung. Der Kampf gegen Einbrecher ist für deshalb für die Politik ein wichtiges Thema „Ich freue mich daher sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb.

„Mit der „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ setzen wir an der richtigen Stelle an“, so Arnulf von Eyb. Denn: „Unsere Arbeit zeigt Früchte: Wir haben im vergangenen Jahr die Einbruchszahlen gesenkt und die Aufklärungsquote gesteigert. Das ist für uns Ansporn, bei der Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen auch weiterhin einen Schwerpunkt der Polizeiarbeit zu setzen.“


23.06.2017

Aus dem Landtag: Datenschutz, und Oberstufe an Gemeinschaftsschulen

Abschließend will ich noch ein paar Gedanken zu aktuellen Diskussionen in der Landeshauptstadt anbringen. Der Verkehrsminister hat Überlegungen angestellt, eine automatische Kennzeichenerfassung einzusetzen, um die Einhaltung des ab 2018 angedachte Dieselfahrverbots in Stuttgart zu überprüfen. Kaum angekündigt, musste Minister Hermann auch schon wieder zurückrudern, da sich zu Recht die Frage nach dem Datenschutz stellt.


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