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23.05.2017

Frostschäden verheerend - Hilfe für Betroffene erforderlich

Die im Herbst anstehende Ernte wird in diesem Jahr bei Obst- und Weinbauern in Baden-Württemberg klein ausfallen. Dies ergab eine Anfrage des Abgeordneten Arnulf von Eyb an die Landesregierung mit dem Ziel, einen Einblick in das Ausmaß der Schäden zu bekommen und zu erfahren, wie den Betroffenen geholfen werden kann. Grund dafür sind die Frostnächte Ende April. Ernteausfälle sind für die Betroffenen finanziell kaum zu kompensieren, sodass es in Fällen solcher Schäden schnell um die Existenz von Betrieben geht. Die Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist in Bezug auf die Schäden ernüchternd. Eine endgültige Bilanz kann zwar erst nach der Ernte gezogen werden, doch allein der Anteil der Flächen, die stark geschädigt wurden, ist hoch. 7000 von 21000 Hektar Rebflächen sind stark geschädigt bis hin zum Totalausfall. Beim Steinobst sind es gar 3000 von 4000 Hektar. Beim Acker- und Gemüsebau liegen dagegen noch keine Zahlen vor.
Auch in anderen Bundesländern gibt es Frostschäden, Baden-Württemberg hat es jedoch am härtesten getroffen. Im Vergleich zu den letzten Jahren ist der finanzielle Schaden 2017 besonders hoch. Derzeit prüft das Ministerium noch, welche Maßnahmen für Betroffene Landwirte und Winzer geleistet werden können. Das Förderprogramm „Liquiditätssicherung“ wurde etwa bereits für frostgeschädigte Betriebe geöffnet. Weiterhin wird geprüft, ob finanzielle Hilfen entweder Rahmen des Haushaltsvollzugs 2017 oder im Rahmen der laufenden Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019 untergebracht werden. Doch auch langfristig muss etwas getan werden. Frostschutzberegnungsanlagen konnten im Alten Land dazu beitragen, dass die Schäden im Obstbau deutlich geringer ausfielen. Das Ministerium prüft derzeit, ob eine Unterstützung für die Einrichtung solcher oder ähnlicher Anlagen sinnvoll sein kann. Weitere Überlegungen betreffen die Einrichtung von Fonds für Schadenfälle oder die Möglichkeit von Versicherungsbeihilfen. Versicherungen gegen Frostschäden gibt es derzeit nur im Weinbau und dort sind die Prämien so hoch, dass nur 1,5 % der Flächen gegen Frostschäden versichert sind. Es ist notwendig, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den betroffenen Betrieben zu helfen.
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19.05.2017

Landtagswahlen: Doppelerfolg für die CDU

Den Schwung mit in die Bundestagswahl nehmen

Auf das Saarland folgten Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Wohl kaum jemand hätte zu hoffen gewagt, dass die CDU nicht nur das Saarland verteidigt, sondern auch die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW gewinnt. Nach der Landtagswahl im Saarland hieß es noch, das dortige Ergebnis sei kaum als Signal zu betrachten, zu klein sei das Saarland. Dann folgte Schleswig-Holstein und zuletzt NRW. Zwar ist noch nicht klar, welche Regierungs-koalition die beiden Länder künftig führen wird, doch die Ergebnisse sind erst einmal als Erfolg zu werten. Gerade in Nordrhein-Westfalen, nicht umsonst als das Stammland der SPD bezeichnet, sah es lange nicht gut aus für die CDU mit dem Spitzenkandidaten Armin Laschet.
Erst wenige Tage vor der Wahl gelang es der CDU erstmals, sich in den Umfragen an der SPD vorbeizuschieben. Dass dies auch am Wahltag selbst gelang, ist eine tolle Nachricht. Positives Signal ist auch, dass die Wahl in NRW vor allem durch unsere Kernthemen innere Sicherheit und Bildung gewonnen wurde. Darauf sollten wir uns auch in Baden-Württemberg konzentrieren, gerade, wenn es in die heiße Phase des Wahlkampfs geht. Ausruhen dürfen wir uns freilich nicht auf den jüngsten guten Resultaten. Bis zur Bundestagswahl sind es noch gut vier Monate, ein Zeitraum, in dem viel – sehr viel – passieren kann. Vor wenigen Wochen noch ging der „Schulz-Hype“ durch die Medien. Davon ist nicht viel geblieben. Das sollte uns eine Warnung sein, nach den Landtagswahlen ist vor der Bundestagswahl und die ist noch lange nicht gewonnen.
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19.05.2017

Quo vadis, Europa?

Zukunftsvisionen für die Europäische Union

Vielleicht führt der Sieg Emmanuel Macrons bei den Präsidentschaftswahlen ja dazu, dass wieder optimistischer auf die Zukunft der EU geblickt wird. Zu hoffen wäre es allemal nach den Wirrungen der vergangenen Monate. Mehr als alles andere hat die Ankündigung des Brexit die Frage nach der künftigen Entwicklung der Europäischen Union im Speziellen und Europa im Allgemeinen aufgeworfen. Die Prä-sidentschaftswahlen in Frankreich führten nun zum Glück nicht dazu, dass die nationalistischen und europaskeptischen Stimmen an politisch entscheidenden Stellen mehr werden. Der Sieg Macrons gibt uns als Europäern hoffentlich wieder Schwung und eine optimistischere Haltung zurück. Diesen gilt es nun, in die politische Praxis mitzunehmen, denn die Frage nach der künftigen Gestaltung Europas stellt sich nach wie vor.
Es ist knapp zwei Monaten her, dass die Europäische Kommission das sogenannte Weißbuch für die Zukunft Europas vorgestellt hat. Dabei geht es genau um dieses Problem, weshalb wir uns aktuell auch in Baden-Württemberg damit verstärkt beschäftigen wollen und müssen. Die EU-Kommission zeichnet fünf Szenarien für das Jahr 2025. Fünf verschiedene Ideen der Entwicklung führen zu unterschiedlichen Zukunftsvisionen von Europa. Auf der einen Seite steht eine Weiterführung des aktuellen Weges ohne grundlegende strukturelle Änderungen, ein „Weiter wie bisher“ also. Fraglich ist, ob es nicht neue Wege und Ideen braucht, um auf drängende Probleme oder die oftmals vorhandene Uneinigkeit, z.B. beim Umgang mit Flüchtlingen, zu reagieren. Hierfür können die Szenarien „Wer mehr will, tut mehr“ und „Weniger, aber effizienter“ hilfreich sein. Erstgenannte Idee würde Befürwortern einer weitergehenden europäischen Integration die Möglichkeit geben, diese weiter voranzutreiben, was derzeit nicht möglich ist. Dagegen verfolgt der Ansatz „Weniger, aber effizienter“ die Überlegung, sich auf bestimmte politische Entscheidungsfelder zu konzentrieren, bei denen ein Eingreifen besonders dringlich erscheint und verabschiedet sich von der ganzheitlichen europäischen Integration. Die Szenarien sind nicht dazu gedacht, ein realistisches Bild der EU von 2025 zu zeichnen, vielmehr geht es um Visionen und damit eine Frage, die sich alle Bürger der EU stellen sollten: Welches Europa wollen wir, welches brauchen wir und welche Mittel und Wege sind geeignet, dieses Ziel zu erreichen? Damit beschäftigen wir uns auch im Landtag. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat den Startschuss gegeben, nun geht es in die Fachausschüsse – und zwar in alle, als so wichtig und zukunftsträchtig empfinden wir die Diskussion über Europa. Diese muss ergebnisoffen sein, aber immer mit dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick, denn wir brauchen Europa.
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03.05.2017

Geld vom Land für Straßenbauprojekte

Der Zustand der Straßen lässt vielerorts zu wünschen übrig. Besserung in Sicht ist jetzt jedoch für vier Projekte in den Kreisen Hohenlohe und Schwäbisch Hall. So fördert das Land in Neuenstein das Projekt K 2356 Neuenstein - L 1036 mit 650.000 Euro. Im Kreis Schwäbisch Hall werden die K 2641, Umgehung Jagstheim mit Radweglückenschluss sowie in Schwäbisch Hall selbst die verkehrswichtige Zubringerstraße vom Gewerbepark West zur B 14 gefördert. Auch Wallhausen wird bedacht. Hier wird ein Neubau der Einmündung der Triftshäuser Straße in die B 290 mit Gehwegen in Wallhausen vorgenommen.
Darüber freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb. „Das sind erfreuliche Nachrichten für Hohenlohe und Schwäbisch Hall. Dies sind dringend nötige Vorhaben, umso besser, dass diese endlich angegangen werden können. Mit der Aufnahme ins Programm des Landes kann die Verkehrssituation verbessert werden.“ Insgesamt unterstützt das Land den kommunalen Straßenbau im Jahr 2017 mit 106 Millionen Euro nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). Die vier genannten zählen zu 79 in diesem Jahr neu bewilligten Projekten. „Das LGFVG ist gerade für den ländlichen Raum sehr wichtig, da es dazu beiträgt, dass kommunale Straßenbauprojekte auch künftig finanzierbar bleiben“, so von Eyb.
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30.04.2017

Dörzbach und Krautheim erhalten Förderung beim Breitbandausbau

„Der Breitbandausbau ist essentiell für die Entwicklung unserer Gemeinden. Dass es nun in Dörzbach und Krautheim vorwärts geht, freut mich umso mehr“, zeigt sich der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb begeistert anlässlich der Übergabe der Förderbescheide an die beiden Kommunen im Hohenlohekreis. Die Bürgermeister Andreas Köhler und Andy Kümmerle nahmen den Bescheid gemeinsam am Donnerstag im Innenministerium des Landes entgegen. Gemeinsam deshalb, weil die Nachbarn den Antrag im Rahmen eines interkommunalen Zusammenschlusses gestellt hatten.
Gut 20.000 Euro erhalten Dörzbach und Krautheim für den Breitbandausbau. „Wichtig ist, dass die Städte und Gemeinden im ländlichen Raum wettbewerbsfähig sind und bleiben, das wird durch die Förderung ermöglicht“, so von Eyb abschließend. Hintergrundinformation: Damit gehören sie zu 185 bereits in diesem Jahr bewilligten Anträgen. Dabei wurde eine Fördersumme von 30,8 Millionen Euro ausgeschüttet. Das Land fördert insbesondere Regionen, in denen sich der Netzausbau für die privaten Betreiber nicht lohnt und will damit die noch vorhanden weißen Flecken auf der Landkarte tilgen. Das Land hat dabei besonders die Verlegung von Glasfaserkabeln nach dem neuesten Stand der Technik im Blick.
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29.04.2017

Unterstützung für Projekte zur Integration

Die Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen oder gekommen sind, zu integrieren, ist eine Mammutaufgabe. „Integration gelingt nicht von heute auf morgen, sondern ist eine Daueraufgabe, der wir uns stellen. Nur durch entsprechende Förderung kann es gelingen, die Integration der Menschen sukzessive voranzutreiben“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb. Umso mehr freut er sich über Fördergelder, die vom Land aus nach Hohenlohe fließen.
Der Kreis erhält 15.000 € für das Projekt Brücke zur Integration und 12.500 € für den Integrationsbeauftragten, der dadurch verlängert wird. Bedacht wird auch die Stadt Öhringen. Sie erhält 12.500 € für die Verlängerung der zentralen Ansprechstelle. Die nun ausgeschütteten Mittel werden zusätzlich zum Pakt für Integration mit den Kommunen zur Verfügung gestellt. Weitere sechs Millionen Euro stellt die Landesregierung für weitere Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg zur Verfügung. Insgesamt werden bei dem Förderprogramm VwV-Integration landesweit 153 Kommunen bedacht. Im Zentrum der Förderung stehen Integrationsbeauftragte sowie Beratungsprogramme. „Diese sind sehr wichtig, damit Integration dort gelingt, wo sie geschieht, vor Ort in den Städten und Gemeinden nämlich“, so von Eyb abschließend.
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28.04.2017

AfD schärft durch Parteitag rechtes Profil

Am vergangenen Wochenende traf sich die AfD zum Parteitag in Köln. Einmal mehr machte die AfD dem Be-griff „Alternative“ nicht die geringste Ehre. Das, was in Köln im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf einerseits und als inhaltliches „Profil“ andererseits beschlossen wurde, führt zu einer weiteren Verfestigung der Partei in rechtspopulistischen Parolen, die fernab sind von jeder politischen Realität. Sich im nordrhein-westfälischen Wahlkampf gegen einen vermeintlichen „Flüchtlings-Soli“ zu positionieren, den es in Nordrhein-Westfalen nicht gibt und der auch nicht geplant ist, ist dabei nur ein Beispiel.
Sinnbildlich ist, dass auf dem Parteitag die Befassung mit Anträgen aus dem Grunde abgelehnt wurde, dass sie zu kompliziert seien. Das ist Realitätsverweigerung und damit gleichzeitig die Herausforderung für uns. Wenn die AfD weiterhin versucht, vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Probleme zu verkaufen, ist das der Punkt, an dem es einzuhaken und sich sachlich politisch mit der AfD auseinanderzusetzen gilt. Es ist unsere Aufgabe aufzuzeigen, dass das, was die AfD vorschlägt, keine „Alternative“ ist.

Darauf zu warten, dass sich die AfD personell oder inhaltlich selbst zerfleischt, wäre fatal, aller öffentlich ausgetragener Differenzen – sei es in der baden-württembergischen Landtagsfraktion oder jüngst in Köln – zum Trotz. Die AfD hat zwar in den letzten Wochen an Zustimmung verloren, doch wird sie nach aktuellem Stand sowohl in die Landtage von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein einziehen als auch in den Bundestag. Das sollte uns Warnung genug sein.
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28.04.2017

Atempause bei den französischen Präsidentschaftswahlen

Mit Spannung erwartet wurde der Ausgang des ersten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen am vergangenen Sonntag. Dass es eine Stichwahl geben würde, stand bei einer erforderlichen absoluten Mehrheit und elf zur Wahl stehenden Kandidaten zu erwarten. Mit Emmanuel Macron hat es nun der im Vorfeld laut Umfragen favorisierte Kandidat ebenso in den 2. Wahlgang geschafft wie Marine Le Pen.
Auch wenn Macron die Nase am Sonntag vorn hatte und vermutlich am 7. Mai in der Stichwahl ein weitaus deutlicheres Ergebnis einfahren wird, stimmt die Tatsache doch nachdenklich, dass ein Fünftel der Wähler ihr Kreuz bei Marine Le Pen gesetzt hat, das sind immerhin mehr als 7 Millionen französische Wähler.

Mit Emmanuel Macron könnte ein relativer Neueinsteiger in die Politik der achte Präsident Frankreichs werden. Als unabhängiger Kandidat wird seine erste Herausforderung in den Parlamentswahlen im Juni darin bestehen, seine noch junge Partei En Marche! In der Nationalversammlung zu etablieren. Auch wenn er im Präsidentschaftswahlkampf die Kandidaten der Parti Socialiste und der Républicains schlug, ist fraglich, ob dies auch bei den Parlamentswahlen gelingt. Dennoch wäre die Wahl Macrons zum Präsidenten ein positives Zeichen für Europa und vor allem die EU.
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28.04.2017

Weniger Kriminalität, bessere Aufklärungsquote

Dass es sich im Land gut leben lässt, ist nichts Neues. Dass man hier auch vergleichsweise sicher lebt, offenbart die jüngste Auflage der Polizeilichen Kriminalstatistik des Bundes. Baden-Württemberg ist nimmt dabei einen Spitzenplatz ein. Es gibt vergleichsweise wenig Kriminalität. Insgesamt ist ein Rückgang zu verzeichnen, dies hatte bereits die landeseigene Statistik, die im März vorgestellt wurde, verraten.
Wie Innenminister Strobl unter der Woche betonte, ist besonders erfreulich, dass in Baden-Württemberg nicht nur die Anzahl der Straftaten insgesamt um 1,3 Prozent gesunken ist, sondern auch die Aufklärungsrate um 0,1 Prozent gestiegen ist – beide Zahlen sind entgegen dem Bundestrend. Ein Blick in die Region: Der Hohenlohekreis steht ebenfalls ganz gut da. Auf 100.000 Einwohner kommen durchschnittlich 4.035 Straftaten. Zum Vergleich: In Stuttgart sind es 9.147 und auch das ist noch wenig, wenn man etwa auf Mannheim (11.345) schaut.
Doch hier heißt es, sich nicht auf dem Erreichten auszuruhen, auch wenn beispielsweise die Zahl der Einbrüche nach Jahren des Anstiegs 2016 endlich wieder gesunken ist. Stattdessen nimmt bundesweit die Zahl der Gewaltverbrechen ebenso zu wie die der politisch motivierten Straftaten. Deswegen ist es gut und richtig, dass zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen werden sollen und dass das Innenministerium derzeit auslotet, wie der Polizei mehr rechtliche Möglichkeiten für die Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten können.
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26.04.2017

Frostschäden - Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet

Schwer getroffen wurden vor allem Winzer und Obstbauer in der Region durch die strengen Frostnächte im April. Zwar steht eine genaue Bezifferung des angerichteten Schadens noch aus, zumal erst die Entwicklung der nächsten Wochen zeigen wird, inwieweit sich die geschädigten Pflanzen erholen, doch bereits jetzt ist klar, dass bei vielen Landwirten und Winzern die Ernte in diesem Jahr klein werden oder gar komplett ausfallen wird. Das Landwirtschaftsamt des Hohenlohekreises rechnet vorläufig mit Schäden in Höhe von circa zwölf Millionen Euro.
Im Obstbau sind durch erfrorene Blüten bzw. erfrorenen Fruchtansatz durchschnittlich wohl 90 % des Anbaus geschädigt, im Weinbau 60 %. Nicht berücksichtigt sind dabei bisher mögliche Neuaustriebe einzelner Pflanzen. Ob eine teilweise Erholung erfolgt oder ob die Schäden noch größer sind, bleibt abzuwarten. Das Land hat bereits erste Unterstützung für die betroffenen Landwirte und Winzer zugesagt. „Die Frostschäden sind gebietsweise so weitreichend, dass dadurch insbesondere kleine Familienbetriebe in ihrer Existenz bedroht sind“, sagte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb, der sich mit einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt hat. Damit soll zum einen herausgefunden werden, welche Regionen besonders betroffen sind und wie die Schäden im Vergleich zu denen der vergangenen Jahre zu bewerten sind. Zum anderen sollen die Möglichkeiten der kurzfristigen und langfristigen Unterstützung der Betroffenen ausgelotet werden. Dazu zählt beispielsweise auch die Überlegung, Zuschüsse für die sehr teuren Mehrgefahrenversicherungen, mithilfe derer wetterbedingte Ausfälle abgesichert werden können, zu gewähren.
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21.04.2017

Abgeordneter besucht Bürgermeister von Rot am See, Ilshofen und Satteldorf

Die Zeit um Ostern herum nutzte der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb zu Besuchen bei Bürgermeistern im Kreis Schwäbisch Hall. Ziel der Gespräche war es, die Städte und Gemeinden besser kennen zu lernen und sich ein genaues Bild von den speziellen Stärken einerseits, aber auch den Problemen andererseits zu verschaffen. Zum Hintergrund: Neben seinem eigenen Wahlkreis Hohenlohe sowie sechs Kommunen im Kreis Schwäbisch Hall betreut von Eyb seit der letzten Wahl weitere Städte und Gemeinden, die keinen direkt gewählten CDU-Abgeordneten mehr im Landtag haben.
"Um die Bedürfnisse der Menschen vor Ort vertreten zu können, muss man die Menschen und ihre Lebenswelt kennen", stellt Arnulf von Eyb anlässlich der Besuche fest. In Ilshofen stand neben dem Gespräch mit Bürgermeister Roland Wurmthaler, der viel Lobendes über die Entwicklung der Stadt zu berichten hatte, noch ein weiterer Termin außerhalb des Rathauses an. Die Firma Inoclad bzw. Haldrup aus Ilshofen ist ein Beispiel für ein Unternehmen aus der Region, welches global agiert und operiert. Bei einer Führung durch die Firma, die sowohl Fassaden in aller Welt plant und baut als auch Maschinen für das Feldversuchswesen herstellt, wurde dies mehr als deutlich.
In Satteldorf bot Bürgermeister Kurt Wackler im Anschluss an das Gespräch kurzerhand eine Rundfahrt durch die Gemeinde und ihre Teilorte an. Dabei wurden einerseits die durch Biberaktivitäten verursachten Schäden deutlich, andererseits jedoch auch bei einer Rundfahrt durch den Gewerbepark Satteldorf die guten Entwicklungen in Industrie und Gewerbe und auch bei der Erschließung neuer Wohngebiete. Auch davon konnte sich der Abgeordnete bei einer spontanen Stippvisite überzeugen. Auch in Rot am See wird vor allem im Gewerbegebiet fleißig gebaut, konnte Bürgermeister Siegfried Gröner berichten. Besonders zufrieden zeigte er sich mit der gut funktionierenden Gemeinschaftsschule. In Wallhausen schloss sich an das Gespräch mit Bürgermeisterin Rita Behr-Martin ein Besuch der örtlichen Firma Eico Quelle Bedenken äußerten die Bürgermeister hinsichtlich der künftigen hausärztlichen Versorgung. Noch sei man hier gut aufgestellt, angesichts der Tatsache, dass viele Ärzte jedoch jenseits der sechzig seien, sei das ein Problem, bei dem Handlungsbedarf bestehe.
In den kommenden Tagen und Wochen werden die Besuche fortgesetzt.
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20.04.2017

Förderung für den Mittelstand bei Markterschließung im Ausland

Wenn es um Absatzmöglichkeiten im Ausland geht, stehen Unternehmen mitunter vor Hürden. Seien es kulturelle oder strukturelle Barrieren, sie können dazu führen, dass ein Unternehmen am Sprung in ausländische Märkte scheitert oder ihn gar nicht erst wagt. Manchmal fehlen Wissen und Erfahrung, gerade kleinere und mittelständische Unternehmen betrifft dies. Damit die Erschließung ausländischer Märkte trotzdem gelingen kann, fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landes Baden-Württemberg 2017 mit 630.000 Euro die Durchführung von Markterschließungsmaßnahmen im Ausland.
„Es ist wichtig, gerade die mittelständischen Unternehmen in der Region zu fördern und sicherzustellen, dass Chancen und Möglichkeiten auch in ausländischen Märkten genutzt werden können, zumal die hiesige Wirtschaft stark auf Export ausgerichtet ist“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb über die Ankündigung. Das Programm mit insgesamt 22 Auslandsveranstaltungen wird über die Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes, Baden-Württemberg International organisiert. 19 Länder mit 33 Standorten sind dabei, vor allem werden Delegationsreisen u.a. nach Asien, Südamerika aber auch in europäische Länder, und Messebeteiligungen angeboten. Interessierte Unternehmen können sich direkt an Baden-Württemberg International wenden.
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18.04.2017

Wohnheim in Schwäbisch Hall wird gefördert

In Schwäbisch Hall wird ein neues Wohnheim für Menschen mit Behinderung gebaut. Der Bau des Wohnheims Breiteich wird vom Land gefördert. Etwas mehr als eine halbe Million Euro kommt dem Wohnheim zu Gute. Die Mittel stammen aus dem Landeshaushalt sowie Ausgleichsabgaben. Der Träger des neuen Wohnheims ist der Verein Sonnenhof e.V. Der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb aus Hohenlohe, der Schwäbisch Hall mitbetreut, freut sich über die Nachricht. „Die Förderungszusage ist eine wichtige Unterstützung dafür, dass Menschen mit Behinderung angemessen betreut und unterstützt werden können und das am besten in der Heimat. Menschen mit Behinderung werden durch solche Projekte bei der Führung eines selbstbestimmten Lebens unterstützt.“
Das Investitionsförderprogramm für Behinderteneinrichtungen 2017 hat ein Volumen von insgesamt rund 19 Millionen Euro, über den ersten Teil davon, rund sechs Millionen Euro, wurde nun entschieden. Zwölf Projekte in Baden-Württemberg erhalten Mittel für Neu- oder Umbau von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Schwerpunkt der Förderung sind Maßnahmen für ein bedarfsgerechtes Angebot von inklusivem Wohnen und Arbeiten.
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07.04.2017

Situation und Perspektiven der Milchwirtschaft

Im Landtag wurden am Mittwoch die Milchviehhaltung und -wirtschaft diskutiert. Im Fokus stand dabei die aktuelle Situation. Unverändert haben es Landwirte, die Kühe halten und Milch produzieren alles andere als leicht, auch wenn sich der Milchpreis in den letzten Wochen und Monaten glücklicherweise wieder etwas stabilisiert hat. 2015 – aktuellere Zahlen liegen nicht vor – betrug die Anzahl der Milchviehbetriebe in Baden-Württemberg knapp 8500, bei nach wie vor sinkender Tendenz.
2005 waren es noch etwa 6000 Betriebe mehr gewesen. Immerhin ist die Zahl der Milchkühe weitgehend ebenso stabil wie die Menge der produzierten Milch. Der Rückgang der Milchviehbetriebe ist jedoch nach wie vor besorgniserregend. Unterstützung können Betriebe durch die im Maßnahmen- und Entwicklungsplan Ländlicher Raum festgelegten Ziele erhalten. Dazu zählen die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete (AZL) und das Förderprogramm Agrarumwelt, Klimaschutz und Tierwohl (FAKT). Diese Programme sind zentral, damit die Zahl der Betriebe nicht noch geringer wird. Wichtig ist vor allem auch, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und zu verbessern. Doch Landwirte und Politik können nicht alles allein tun. Ohne die Verbraucher und größere eine Wertschätzung dem Produkt Milch und den Erzeugern gegenüber funktioniert das beste Förderprogramm nicht. Immerhin ist es ein positives Zeichen, dass die Bauern aktuellen Umfragen zufolge ein gutes Image zu haben scheinen. Daran gilt es anzuknüpfen.
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07.04.2017

Viele Fördergelder für die Region

In den letzten Tagen wurden von meh-reren Ministerien über die Fördergelder für das Jahr 2017 entschieden. Den Anfang machte das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR), welches für Hohenlohe seit Jahren eine besondere Bedeutung hat. Auch in diesem Jahr profitieren wieder zahlreiche Projekte davon. Der Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem Aspekt „Wohnen“. 1,6 Millionen gehen an 40 Projekte im Hohenlohekreis.
Mit der Förderung unterstützt das Land die Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und attraktive Ortskerne im ländlichen Raum wie zum Beispiel mit Modernisierung von Häusern oder dem Umbau von ehemals anders genutzten Gebäuden. Umbauarbeiten und Modernisierungen stehen auch beim Schwerpunkt „Arbeiten“ im Vordergrund, wo der Neu- und Umbau von Betriebsgebäuden, z.B. eine Floristikhalle in Gaisbach, gefördert werden. In Diebach soll die Schafsteige dorfgerecht ausgebaut werden. Im Rahmen der städtebaulichen Förderung erhalten Forchtenberg, Krautheim, Künzelsau, Niedernhall, Öhringen und Pfedelbach insgesamt rund 3,8 Millionen Euro für Baumaßnahmen, wie z.B. für Maßnahmen zur Aufwertung und zum Erhalt des historischen Ortskerns von Sindringen. Die Beseitigung von Unwetterschäden sowie der Abbau von Altlasten stehen dagegen beim Förderprogramm Wasserwirtschaft und Altlasten im Fokus. Hier erhalten Städte und Gemeinden rund 3,7 Millionen Euro. Ingelfingen erhält davon ca. 1,3 Millionen Euro für die Beseitigung von Unwetterschäden und künftigen Hochwasserschutzmaßnahmen. Schließlich wurde bekanntgegeben, welche Krankenhäuser durch das Jahreskrankenhausbauprogramm gefördert werden. Hierzu zählt das Hohenloher Krankenhaus. Für den Neubau der Klinik Öhringen sowie den Umbau in Künzelsau wurden Kosten von 97 Millionen Euro angemeldet. Die Förderung des Projektes wurde nun bewilligt. Diese stellt einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung des Hohenloher Krankenhauses dar.
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06.04.2017

Änderungen sollten rasch erfolgen – Gutachten zur Polizeistrukturreform liegt vor

In der vergangenen Woche hat der Lenkungsausschusses zur Evaluation der Polizeireform, kurz EvaPol, seinen Abschlussbericht vorgelegt. Ein halbes Jahr lang hat sich der Ausschuss mit der Evaluation und Bewertung der Polizeistrukturreform aus dem Jahr 2012 auseinandergesetzt. Die Reform war von der grün-roten Koalition initiiert worden. Aus den 4 Landespolizeidirektionen mit 37 Polizeipräsidien wurden 12 regionale Polizeipräsidien und drei weitere Spezialpräsidien. Nun wurde die Reform unter der Prämisse einer orts- und bürgernahen Polizei untersucht.
Ich habe die Polizeistrukturreform bereits 2012 stark kritisiert und fühle mich nun in meinen Annahmen vom Gutachten bestätigt. Besonders meine Befürchtungen bei der Verkehrsunfallaufnahme haben sich bewahrheitet. Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum müssen sehr lange Wartezeiten für die Unfallaufnahme in Kauf nehmen. Dieser Zustand ist nicht länger tragbar. Im Zuge der Reform wurden spezialisierte Verkehrsunfallaufnahmeeinheiten bei den regionalen Polizeipräsidien eingerichtet, wodurch zum Teil sehr lange Anfangswege zum Unfallort entstanden sind. Die Evaluation zeigt, dass dieses Modell sich außerhalb von Großstädten nicht bewährt hat. Es wird empfohlen die Aufgabe künftig im ländlichen Raum an die Polizeireviere zu verlagern. So könnten die langen Wartezeiten deutlich verkürzt werden und die Reviere erhalten mehr qualifiziertes Personal. Ich begrüße diese Empfehlung ausdrücklich, da die Reviere damit in ihrer Aufgabenwahrnehmung gestärkt werden. Es liegt nun an uns, diese Empfehlungen, rasch in politische Arbeit umzusetzen.
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04.04.2017

Förderung für das Hohenloher Krankenhaus

Im Rahmen des am Dienstag vom Kabinett beschlossenen Jahreskrankenhausbauprogramms 2017 sowie des Krankenhausstrukturfonds Baden-Württemberg wird das Hohenloher Krankenhaus gefördert. Für den Neubau der Klinik Öhringen sowie den Umbau des bisherigen Standorts Künzelsau zum Medizinzentrum Künzelsau wurden rund 97 Millionen Euro Kosten angemeldet.
Das Hohenloher Krankenhaus zählt nun zu dreizehn vordringlich geförderten Projekten in Baden-Württemberg. „Für uns ist es wichtig, dass eine qualitativ hochwertige und zukunftsträchtige Versorgung sichergestellt wird. Hierfür wird mit der Förderung ein wichtiger Beitrag geleistet. Ziel ist es, dass die Menschen im ländlichen Raum sich auch in Zukunft gut versorgt wissen. Dafür brauchen wir ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb. „Deswegen freue ich mich über die Förderung für das Hohenloher Krankenhaus. Diese stellt einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Sicherung des Hohenloher Krankenhauses dar.“ Insgesamt kommen den baden-württembergischen Krankenhäusern im Jahr 2017 Mittel von insgesamt über einer halben Milliarde Euro zugute. Insbesondere mit den Mitteln für den Krankenhausstrukturfonds vom Bund in Höhe von 63,7 Millionen Euro und der entsprechenden Ko-Finanzierung durch das Land wird zur Verbesserung der vorhandenen Strukturen beigetragen.
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31.03.2017

Zahlreiche Projekte aus Hohenlohe erhalten Förderung

Knapp 3,7 Millionen Euro kommen dem Hohenlohekreis aus den Förderprogrammen Wasserwirtschaft und Altlasten zugute. Das Land Baden-Württemberg stellt im Jahr 2017 für diese Programme insgesamt 121 Millionen Euro zur Verfügung. „Zusammen mit den Eigenmitteln vor Ort kann so eine Umsetzung dieser wichtigen Maßnahmen erfolgen“, betont der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb anlässlich der Bekanntgabe der Mittelverteilung.
Förderschwerpunkt sind in diesem Jahr die vom Unwetter betroffenen Kommunen. So erhält die Stadt Ingelfingen rund 1,3 Millionen € für die Beseitigung von Unwetterschäden und künftigen Hochwasserschutzmaßnahmen. „Es ist wichtig, dass das Land Baden-Württemberg diese Mittel zur Verfügung stellt, um die Städte und Gemeinden bei Sanierung und Reparatur der zum Teil verheerenden Schäden zu unterstützen“, so Arnulf von Eyb. Weitere Fördermittel sind für den Abbau von Altlasten vorgesehen. So erhält die Stadt Forchtenberg rund 1,4 Millionen Euro für die Sanierung der Altablagerungen Flatterberg und Engelbach. „Durch die Förderzusage des Landes können nachhaltige Investitionen in den Bereichen Versorgungsstruktur, Hochwasserschutz und Umweltschutz vorgenommen werden“, betont von Eyb abschließend.
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30.03.2017

Viel Geld für Städte und Gemeinden in Hohenlohe

Kommunen in der Region erhalten auch 2017 wieder Geld für Baumaßnahmen. Der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb freut sich über Förderung: „Dass auch in 2017 wieder Kommunen aus Hohenlohe gefördert werden, ist wichtig für die Region und ein Zeichen für die örtliche Weiterentwicklung.“ Mit der städtebaulichen Förderung vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau erhalten Städte und Gemeinden Sicherheit in Planung und Umsetzung ihrer Projekte.
In Hohenlohe erhalten die Kommunen Forchtenberg, Krautheim, Künzelsau, Niedernhall, Öhringen und Pfedelbach Mittel aus der Förderung. In Forchtenberg etwa werden Maßnahmen zur Aufwertung und zum Erhalt des historischen Ortskerns von Sindringen mit 400.000 Euro unterstützt. Insgesamt fließen etwa 3,8 Millionen Euro in den Hohenlohekreis. Insgesamt umfasst das Volumen des Programms Städtebauförderung 2017 über 250 Millionen Euro. Im Zentrum des Programms stehen die Schaffung von Wohnraum durch Modernisierung oder Umnutzung sowie die Unterstützung integrierter Stadt- und Gemeindeentwicklungskonzepte, um die Kommunen fit für die Zukunft zu machen.
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27.03.2017

Leistungsschauen erhalten wieder finanzielle Unterstützung vom Land

Die Unterstützung für die Leistungsschauen der örtlichen Handels- und Gewerbevereine ist zurück. Rot-Grün hatte diese 2012 gestrichen, was ihnen damals massive Kritik seitens der CDU eingebracht hatte. Nun erfährt der Mittelstand wieder Unterstützung. Seit der vergangenen Woche können die Vereine wieder Anträge beim Wirtschaftsministerium stellen, um Zuschüsse in Höhe von 1.500 € zu beantragen.
„Das ist ein positives Zeichen für die lokalen Gewerbevereine“, freut sich Arnulf von Eyb, CDU-Abgeordneter im Landtag. „Die Leistungsschauen räumen Handwerk, Handel und Industrie die Möglichkeit ein, sich und ihre Leistungen in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Sie sind ein wichtiges Schaufenster der lokalen Wirtschaft, die Unterstützung verdienen.“ Voraussetzung für eine Förderung ist, dass mindestens acht Betriebe des Mittelstands bzw. Anbieter der sozialen Dienste teilnehmen, die aus dem lokalen Umkreis kommen. Die Leistungsschau muss von einer Veranstaltung zu einem aktuellen (regionalen) Thema begleitet werden. Das Format der Veranstaltung ist dabei offen, von Aktionstagen, Workshops, Foren bis zu Messen oder Vorträgen ist alles möglich. Weitere Informationen sind auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg zu finden.
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25.03.2017

Mehr Geld für Unterhaltung der Straßen nötig

Der Winter neigt sich dem Ende zu, mit dem beginnenden Frühling zeigen sich nun jedoch die Auswirkungen der kalten Jahreszeit, wie ein Blick auf die Straßen der Region offenbart. Dies betrifft vor allem auch die Landesstraßen. Eine Sanierung ist dringend nötig, doch die vom Land zugewiesenen Gelder reichen vorn und hinten nicht. „Die Kreise benötigen zusätzliche Mittel, um nach dem Winterdienst nun auch die nötigen Reparaturen zahlen zu können, zumal die Landesstraßen ohnehin schon in einem schlechten Allgemeinzustand sind“, sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb.
Die Landesstraßen werden seit Jahren immer schlechter, was unter anderem am oftmals fortgeschrittenen Alter und am immer mehr werdenden Verkehr, gerade auch durch Schwerlasttransporte, liegt. Von Eyb hat sich deswegen auch mit einem Schreiben an den Verkehrsminister gewandt. „Die vom Land zur Verfügung gestellten Gelder sind grundsätzlich knapp bemessen, es wäre wichtig, die Landkreise hier nach dem kalten Winter zu unterstützen.“
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23.03.2017

Ein Jahr Grün-Schwarz in Baden-Württemberg

Eine erste Bilanz

Die CDU gibt in der grün-schwarzen Koalition den Takt vor. Fast ein Jahr ist die CDU wieder an der Regierung beteiligt, die ersten inhaltlichen Akzente haben wir gesetzt. Zunächst haben wir unsere fünf Ministerposten mit sehr guten Leuten besetzt, die eine klare Linie verfolgen und unsere die Interessen durchsetzen. So können wir wieder aktiv Wirtschaftspolitik beitreiben. Seit diesem Jahr werden wieder die Leistungsschauen der lokalen Gewerbevereine gefördert.
Als Kultusministerin hat sich Dr. Susanne Eisenmann unter anderem der Bildung angenommen, Ende letzten Jahres wurde das neue Realschulkonzept mit Klassenteilung nach Leistung auf den Weg gebracht. Dass das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz von der CDU besetzt wird, ist ein großer Pluspunkt für den ländlichen Raum, durch das Entwicklungsprogramm ELR fließen in diesem Jahr rund 62 Millionen Euro in Projekte auf dem Land, 1,6 Millionen davon nach Hohenlohe. Auch im Ressort Justiz bewegt sich was, so werden beispielsweise 74 neue Stellen an Gerichten und in Staatsanwaltschaften geschaffen. Im Bereich des Innenministeriums ist vor allem die innere Sicherheit Thema. Der Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Berlin ist schon einige Monate her, doch dass die Gefahr von Terroranschlägen nicht gebannt ist, zeigen die jüngsten Vorkommnisse in London ebenso wie die sich in dieser Woche jährenden Terroranschläge in Brüssel. Wir müssen daher weitere Maßnahmen ergreifen. Im letzten Sommer wurde durch ein Anti-Terror-Paket, das 30 neue Stellen für Fachleute schuf, ein Anfang gemacht und mit dem Landeshaushalt 2017 weiter vorangetrieben. Dieser stellt Mittel für eine bessere Schutzausrüstung der Polizei und die Aufstellung einer Anti-Terror-Einheit der Polizei bereit. Hieran müssen wir weiterarbeiten, doch wir sind auf einem guten Weg. Dies zeigen auch die Umfragen, nach denen die CDU wieder vor den Grünen stärkste Kraft im Land ist.
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23.03.2017

Weiter keine Inhalte vom SPD-Kanzlerkandidaten

Am vergangenen Sonntag fand der SPD-Sonderparteitag statt, herausgekommen ist dabei nichts Neues. Martin Schulz ist nun auch offiziell Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender. Dass es dazu kommen würde, war schon vorher klar. Wer dagegen gehofft hatte, endlich zu erfahren, für welche Politik Martin Schulz und die SPD künftig stehen werden, sah sich getäuscht.

Es wurde lediglich auf den Juni verwiesen, da wolle man sich damit befassen. Derweil verspricht Martin Schulz soziale Gerechtigkeit, spricht von Respekt und Würde. Natürlich hat da niemand etwas dagegen, was das konkret bedeuten soll, ist fraglich. Die SPD scheint sich ganz auf ihren Hype um Martin Schulz ausruhen zu wollen. Bequem, dann erst in einem Vierteljahr mit einem Programm befassen zu müssen. Möglicherweise ist es auch das Kalkül der SPD, ihren bereits als St. Martin hochgelobten Kanzlerkandidaten nicht in die alltagspolitischen Debatten einzubinden, um die Strahlkraft seiner Person nicht zu gefährden. Es kommt sicher nicht von ungefähr, dass sich Schulz bisher zu überhaupt keiner rechnerisch möglichen oder unmöglichen Koalition geäußert hat. Ebenso nimmt er nicht am Koalitionsgipfel teil, sondern geht lieber zu einem SPD-Fest. Verantwortung übernehmen geht anders. Wer sich bedeckt hält, kann keine Hoffnungen und Erwartungen enttäuschen, eine Zukunftsvision sieht jedoch anders aus.

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23.03.2017

Verstößt die Tätigkeit des Einheitsförsters gegen das Kartellrecht?

Entscheidung des OLG Düsseldorf

Baden-Württemberg ist in der Vergangenheit sehr gut mit dem Konzept des sogenannten „Einheitsförsters“ gefahren, der sich um die Vermarktung und den Verkauf des Holzes sowohl aus Landes- und Kommunalbesitz als auch privatem Besitz kümmert. Der Streit um die Einstufung dieser Praxis ist nicht neu, für Baden-Württemberg ist die Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf ein Rückschlag.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Form der einheitlichen Vermarkung zwar nicht gegen das Bundeswaldgesetz, jedoch gegen europäisches Recht verstieße.

Unser Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat zu Recht moniert, dass das Urteil allein auf holzwirtschaftliche Aspekte des Waldes zielt, den Wald als Lebens- und Erholungsraum jedoch in keiner Weise berücksichtigt. Er hat darüber hinaus angekündigt, vor das Bundesverwaltungsgericht in Karlsruhe zu ziehen und schloss auch den Gang vors Bundesverfassungsgericht nicht aus. Das Thema wird uns daher wohl leider noch einige Zeit begleiten, eine endgültige Entscheidung wird es erst in den kommenden Jahren geben. Während die juristische Auseinandersetzung andauert, werden wir uns auf der landespolitischen Ebene darum kümmern, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, aus der jetzigen Behörde ForstBW in eine Anstalt öffentlichen Rechts zu machen. Dies ist wichtig, um mögliche Schadenersatzforderungen abzufedern, die auf das Land zukommen könnten, wenn die Einstufung der Holzvermarktung in Baden-Württemberg als „Vertriebskartell“ bestehen bleiben sollte. Wir müssen nun zügig handeln, um rechtliche Sicherheit zu schaffen und dafür zu sorgen, dass Waldbesitzer und Förster nicht noch weiter verunsichert werden
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22.03.2017

„Deutliches Signal für den ländlichen Raum – von Eyb freut sich über 1,6 Millionen Euro für Hohenlohe“

Als vor wenigen Wochen der Landeshaushalt 2017 verabschiedet wurde, stand die gute Nachricht für den ländlichen Raum bereits fest: Die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELR) wird mit 62 Millionen Euro gefördert. Unter den 1050 in diesem Jahr geförderten Projekten aus den Bereichen Wohnen, Grundversorgung, Arbeiten und Gemeinschaftseinrichtungen sind auch zahlreiche aus Hohenlohe.

„Der ländliche Raum steht wie keine andere Region für Lebensqualität in unserem Land“, so Arnulf von Eyb, Landtagsabgeordneter für den Hohenlohekreis, anlässlich der heute bekannt gegebenen ELR-Fördermittel. So können mit der jetzigen Förderrunde insgesamt über 1,6 Millionen Euro für Projekte im Hohenlohe verbucht werden. „Damit kann Baden-Württemberg und besonders der Landkreis auch in Zukunft in der Fläche stark bleiben“, betont von Eyb. Im Bereich Wohnen liegt in diesem Jahr der Schwerpunkt der Fördermittel. „Mit der Förderung unterstützt das Land die Schaffung zeitgemäßer Wohnverhältnisse und attraktive Ortskerne im ländlichen Raum wie zum Beispiel mit Modernisierung von Häusern oder dem Umbau von ehemals anders genutzten Gebäuden. Umbauarbeiten und Modernisierungen stehen auch beim Schwerpunkt Arbeiten im Vordergrund, wo der Neu- und Umbau von Betriebsgebäuden, z. B. eine Floristikhalle in Gaisbach gefördert werden. In Diebach dagegen soll die Schafsteige dorfgerecht ausgebaut werden.

Aus dem Hohenlohekreis werden rund 40 Projekte gefördert, die Kommunen Bretzfeld, Dörzbach, Forchtenberg, Ingelfingen, Krautheim, Künzelsau, Kupferzell, Mulfingen, Öhringen, Pfedelbach, Schöntal und Weißbach werden mit verschiedenen Projekten gefördert. Ingelfingen ist mit zwölf unterschiedlichen Aktionen Spitzenreiter.

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19.08.2016

Land muss seinen Zusagen beim Jagst-Unglück nachkommen

Genau ein Jahr liegt der verheerende Brand in der Lobenhausener Mühle und das daraus resultierende Jagst-Unglück zurück. Der Schaden immens.Dem Hohenlohekreis sind für die Bereitstellung der entsprechenden Geräte und Mittel hohe finanzielle Kosten entstanden, deren Deckung bis heute nicht geklärt ist, was bei den Menschen vor Ort zunehmend auf Unverständnis und Unmut stößt.  

 

 Genau ein Jahr liegt der verheerende Brand in der Lobenhausener Mühle und das daraus resultierende Jagst-Unglück zurück. Der Schaden immens.

Dem Hohenlohekreis sind für die Bereitstellung der entsprechenden Geräte und Mittel hohe finanzielle Kosten entstanden, deren Deckung bis heute nicht geklärt ist, was bei den Menschen vor Ort zunehmend auf Unverständnis und Unmut stößt.  

Der Hohenloher Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb hat sich deshalb in einen Brief an das Umweltministerium gewandt und den Minister um entsprechende Unterstützung gebeten. „Natürlich müsse intensiv geprüft werden, ob und inwieweit der Schadensverursacher den Schaden begleichen könne. Ich halte es aber für ein wichtiges und dringend erforderliches Signal, dass die Landesregierung unabhängig von der Prüfung von Schuld- und Haftungsfragen in Vorleistung  bei der Erstattung tritt, um die Landkreise finanziell zu entlasten“ so der Abgeordnete. Ein entsprechender Antrag des Hohenlohekreises liege dem Regierungspräsidium bereits vor. Es sei wichtig, dass der Minister seiner Zusage einer entsprechenden bürokratischen Hilfe nun auch nachkomme, um die Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Landesregierung nachhaltig zu unterstreichen, betont von Eyb abschließend.

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30.06.2016

Neuer NSU-Obmann heißt Arnulf von Eyb

Die CDU-Landtagsfraktion hat Arnulf von Eyb in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig zum Obmann des künftigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gewählt.

Die CDU-Landtagsfraktion hat Arnulf von Eyb in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig zum Obmann des künftigen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur rechtsterroristischen Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) gewählt. Die NSU-Terrorzelle, deren Verbindungen zu Neonazis in Baden-Württemberg, der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter sowie die Aktivitäten des rechtsradikalen Ku-Klux-Klan auch bei der Polizei haben viele Menschen im Land beunruhigt. Der neu einzusetzende Untersuchungsausschuss soll vor allem das mögliche Fehlverhalten von Sicherheits- und Justizbehörden und anderer Verantwortlicher genauer betrachten. Konkret sind die Verfahren zur Ermittlung der Täter und Täterinnen der Verbrechen des NSU im Blick. Einige Fragen, ob die Täter ortskundige Helfer hatten und welche Unterstützung der NSU in Baden-Württemberg hatte, konnten im letzten NSU-Untersuchungsausschuss nicht abschließend geklärt waren, weshalb nun ein zweiter Ausschuss eingesetzt werden soll. Von Eyb war bereits im letzten NSU-Ausschuss ordentliches Mitglied und wird nun die Fraktion als Obmann vertreten.

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24.06.2016

Erklärung zu Brexit: Rückzug ist die falsche Antwort

„Die Entscheidung Großbritanniens der Europäischen Union den Rücken zu kehren, lässt mich ernüchtert und bestürzt zurück. Es ist eine Entscheidung wider jeglicher Vernunft. Das wurde bereits in den vergangenen Wochen in der Debatte über den Ausstieg deutlich.

„Die Entscheidung Großbritanniens der Europäischen Union den Rücken zu kehren, lässt mich ernüchtert und bestürzt zurück. Es ist eine Entscheidung wider jeglicher Vernunft. Das wurde bereits in den vergangenen Wochen in der Debatte über den Ausstieg deutlich.

Ängste und Stimmungen fielen auf fruchtbaren Boden, sachliche Argumente verhallten klanglos. Für mich ist es ein trauriger Tag, nicht nur für Großbritannien sondern das gesamte Europa. Ein Sieg von populistischen Ressentiments über die europäische Idee“, erläutert Arnulf von Eyb in einer ersten Stellungnahme über das Referendum Großbritanniens.

Die Politik wird jetzt in besonderem Maße gefordert sein, um die Akzeptanz Europas wieder zu stärken. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben. Die europäische Idee und ihre Integrationskraft sind bei vielen Bürgern nicht mehr präsent.  Daran müssen wir arbeiten – auf allen politischen Ebenen. Auf die Haltung der Europäischen Union wird es jetzt ankommen. Es darf kein Europa der Rechte ohne Pflichten geben.

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24.04.2016

Volker Bouffier zu Gast in Dörzbach


Der 24. Februar 2016 war ein Tag mit besonders vielen Terminen für Landtagskandidat Arnulf von Eyb. Er begann mit einem Gespräch mit Zweiflingens Bürgermeister Klaus Gross und anschließendem Rundgang durch die Gemeinde. Auch das bis dato schuldenfreie Zweiflingen habe unter den Gewerbesteuerrückzahlungen und insbesondere unter den anfallenden Zinszahlungen zu leiden. Jedoch wäre man durchaus zufrieden, wenn es um den Verkauf neuer Bauplätze gehe. Ein kürzlich erschlossenes Gebiet mit 25 Bauplätzen ist mit 17 verkauften Bauplätzen schon fast vollständig belegt. Anschließend ging es weiter zum Seniorentreff in Krautheim-Gommersdorf. Vor vielen durchaus kritischen Senioren präsentierte Arnulf von Eyb MdL das Programm der CDU Baden-Württemberg und stellte seine Positionen heraus. Eine lebhafte Diskussion über Mobilität, Bildung und Flüchtlingspolitik entstand. Mit CDU-Wahlerfolgen in Gommersdorf von knapp unter 80% spornt es noch mehr für die kommenden zwei Wochen an. Zurück in Dörzbach kam Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ins Jagsttal, um unseren Kandidaten im Wahlkampf zu unterstützen. Sie schauten sich gemeinsam die Firma Arnold Umformtechnik GmbH an, ein Schraubenhersteller mit Hauptsitz in Forchtenberg. Bouffier betonte den Zusammenhalt von Hessen und Baden-Württemberg unter CDU-Führung und merkte an, dass trotz schwieriger politischer Lage zwei Wochen in der Politik eine Ewigkeit wären und es sich lohne bis zum letzten Tag zu kämpfen. Zum Abschluss des Tages ging es dann für eine politische Diskussion zum Rebenhof Fröscher nach Forchtenberg. Auch hier überwiegte die Flüchtlingspolitik. Allerdings ist es sehr wichtig, auch die eigentlichen Landesthemen anzusprechen und die Bürger von der Politik der CDU zu überzeugen. In Bildung, (digitaler) Infrastruktur und der Stärkung der Polizei vor Ort hat die CDU die besseren Argumente.

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23.04.2016

Stadtbegehung in Ingelfingen

Am 23. Februar 2016 besichtigte Arnulf von Eyb MdL mit der Vorsitzenden der CDU Ingelfingen, Susanne Schmezer, die Produktionsstätte der Firma Adolf Mütsch GmbH. Mütsch fertigt in Eberstal seit über 40 Jahren einbaufertige Präzisionsteilen aus allen gebräuchlichen Werkstoffen.
Am 23. Februar 2016 besichtigte Arnulf von Eyb MdL mit der Vorsitzenden der CDU Ingelfingen, Susanne Schmezer, die Produktionsstätte der Firma Adolf Mütsch GmbH. Mütsch fertigt in Eberstal seit über 40 Jahren einbaufertige Präzisionsteilen aus allen gebräuchlichen Werkstoffen. Ein Produktionsrundgang zeigte auch hier wieder, dass der Mittelstand im Hohenlohekreis fest verwurzelt ist. Der anschließende Dämmerschoppen in der Linde in Weldingsfelden bot Gelegenheit für Fragen und Diskussion mit Arnulf von Eyb. Interessierte Bürgerinnen und Bürger waren dem Aufruf in Zeitung und Gemeindebote gefolgt und lauschten den Ausführungen des Abgeordneten. Schwerpunkt der Diskussion war das derzeit dominierende Thema Flüchtlingspolitik, insbesondere da in Ingelfingen erst kürzlich neue Asylbewerber eingetroffen sind
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25.02.2016

Zu Gast beim Ventilatorenhersteller Rosenberg

Mit einer CDU Delegation informierte sich Arnulf von Eyb aus erster Hand

Am 25. Februar 2016 besichtigte der Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Landtagswahl, Arnulf von Eyb, mit einer Delegation der CDU Künzelsau die Firma Rosenberg in Gaisbach.

 

Am 25. Februar 2016 besichtigte der Landtagsabgeordnete und Kandidat für die Landtagswahl, Arnulf von Eyb, mit einer Delegation der CDU Künzelsau die Firma Rosenberg in Gaisbach. Geschäftsführer und Gründer Karl Rosenberg sowie Produktionsleiter Wolfgang Weckler präsentierten zunächst den Werdegang des Unternehmens seit seiner Gründung im Jahr 1981. Im Laufe der Jahre entwickelte und produzierte die Firma immer mehr Teile der Ventilatoren selber, um so unabhängiger von Zulieferern zu sein. Inzwischen produziert die Rosenberg-Gruppe in elf Ländern und hat sich zu einem der marktführenden Unternehmen in der Lufttechnik etabliert. Der anschließende Rundgang durch eines der Gaisbacher Werke zeigte die verschiedenen Arbeitsschritte vom Bau des Motors hin zum fertigen Ventilator oder Kastenklimagerät. 60% der gesamten Produktion werden exportiert, sodass der europäische Schengenraum eine enorme Erleichterung der Auslieferungen darstellt. Auch ist Rosenberg bereit, Flüchtlinge mit entsprechender Motivation und Qualifikation zu beschäftigen. Man müsse in Europa zusammenhalten, so von Eyb, und die Herausforderungen des aktuellen Zuzugs gemeinsam lösen. Hohenlohe ist in besonderem Maße von wirtschaftlicher Stabilität und den europäischen Exportmöglichkeiten abhängig.

 

 

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22.02.2016

Betriebsbesichtigungen in Neuenstein

Am 22. Februar 2016 besichtigte Arnulf von Eyb MdL mit einer Delegation der CDU Neuenstein zunächst den Kaninchenbetrieb der Familie Bauer.

Am 22. Februar 2016 besichtigte Arnulf von Eyb MdL mit einer Delegation der CDU Neuenstein zunächst den Kaninchenbetrieb der Familie Bauer. Herr Bauer berichtet vom Ausbau des Stalles sowie der Umsetzung neuer Haltungsrichtlinien. Beim Rundgang durch einen der Ställe bekommen die Besucher frisch geborene Kaninchenjunge sowie 3 Wochen alte Kaninchen zu sehen. Herr Bauer betreibt außerdem eine kleine Pferdezucht. Anschließend begab sich die Gruppe zur Firma Hepack Verpackung + Druck GmbH, wo sie das Ehepaar Heim empfing. Nach einer kurzen Firmenpräsentation konnte man bei einem Produktionsrundgang einen Einblick in den Alltag des Verpackungsbetriebes bekommen. Der Termin zeigte, wie wichtig die Mischung aus Landwirtschaft und mittelständischen Betrieben für den Hohenlohekreis ist. Hierbei spielt auch der Export ins europäische Ausland eine große Rolle. Deshalb wäre eine Grenzschließung oder gar die Abschaffung des Schengenraums wirtschaftlich für den Hohenlohekreis eine Katastrophe.

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21.02.2016

Feuerschale in Langenburg

Bei gutem Wetter fand am 21. Februar 2016 eine Feuerschale am Schloss von Langenburg statt. Am wärmenden Feuer und mit einem Tässchen Glühwein entstand eine gesellige Diskussionsrunde mit dem Landtagskandidaten Arnulf von Eyb, CDU-Mitgliedern aus Langenburg sowie interessierten Passanten.

Bei gutem Wetter fand am 21. Februar 2016 eine Feuerschale am Schloss von Langenburg statt. Am wärmenden Feuer und mit einem Tässchen Glühwein entstand eine gesellige Diskussionsrunde mit dem Landtagskandidaten Arnulf von Eyb, CDU-Mitgliedern aus Langenburg sowie interessierten Passanten. Nach einer kurzen Begrüßung des Gemeindeverbandsvorsitzenden Thorsten Hiller sowie des Abgeordneten Arnulf von Eyb standen kleinere Gespräche untereinander im Vordergrund. So entstanden Konversationen über die verschiedensten politischen Themen, die die Menschen als wichtig für die Landtagswahl erachten. Bildungspolitik, die Stärkung der Polizei sowie digitale Infrastruktur waren für die Anwesenden dabei von besonderer Bedeutung. Auch kam man auf das Thema demografischer Wandel zu sprechen, wie man die ältere Generation am besten unterstützen könne und junge Menschen nach Langenburg locken kann. Die Nähe beispielsweise zu international renommierten Unternehmen in Mulfingen oder Künzelsau könnten da genutzt werden.

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18.02.2016

Diskussion zur Asyl- und Flüchtlingspolitik in Pfedelbach

Die CDU Öhringen-Zweiflingen lud am 18. Februar 2016 zu einer gelungenen Diskussion in Pfedelbach. Zum Thema Entwicklungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik hatte sie den Landtagsabgeordneten Dr. Bernhard Lasotta eingeladen.

Die CDU Öhringen-Zweiflingen lud am 18. Februar 2016 zu einer gelungenen Diskussion in Pfedelbach. Zum Thema Entwicklungen in der Asyl- und Flüchtlingspolitik hatte sie den Landtagsabgeordneten Dr. Bernhard Lasotta eingeladen. Lasotta sprach über die verschiedenen Nationalitäten der Flüchtlinge, Fluchtursachen und die Bestrebungen der Bundesregierung. Hierbei müsse die Landesregierung konsequenter zurückführen und die EU-Außengrenzen besser schützen.  Man müsse jedoch die europäische Lösung im Auge behalten und Druck auf die Staaten ausüben, die ihre Staatsbürger nicht zurücknehmen wollen. Denn das Scheitern der EU wäre für Deutschland nicht nur wirtschaftlich eine Katastrophe. Gleichzeitig kann Deutschland nicht die ganze Last alleine stemmen. CDU-Landtagskandidat Arnulf von Eyb führte abschließend aus, dass kulturelle Missverständnisse zwischen Deutschen und Flüchtlingen überwunden werden müssen, um ein friedliches Miteinander zu schaffen.

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12.02.2016

Arnulf von Eyb zu Gast bei Flüchtlingen in Belsenberg

Am 12. Februar 2016 war Landtagskandidat Arnulf von Eyb zu Gast in Belsenberg. Er sprach zunächst mit ca. 15 Flüchtlingen aus Syrien, die mit 20 weiteren Syrern in einem Haus in Belsenberg untergebracht sind. Es waren fast ausschließlich ledige junge Männer mit guter Ausbildung, die darauf hoffen, möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können.

Am 12. Februar 2016 war Landtagskandidat Arnulf von Eyb zu Gast in Belsenberg. Er sprach zunächst mit ca. 15 Flüchtlingen aus Syrien, die mit 20 weiteren Syrern in einem Haus in Belsenberg untergebracht sind. Es waren fast ausschließlich ledige junge Männer mit guter Ausbildung, die darauf hoffen, möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden zu können. Beim Besuch der Unterkunft wurde klar, auf was für engem Raum die Flüchtlinge leben müssen, Internet und Fernsehen gibt es nicht. Nach dem täglichen Deutschkurs verbringen sie ihre Zeit mit Kochen und Tischtennis- oder Fußballspielen. Bei der anschließenden Diskussion im Dorfgemeinschaftshaus ging es deshalb auch schwerpunktmäßig um die Unterbringung von Flüchtlingen und wie sie am besten in die deutsche Gesellschaft integriert werden können. Dabei stellt das Erlernen der deutschen Sprache eine der Hauptvoraussetzungen. Außerdem ist es wichtig, den Menschen die deutsche Rechts- und Werteordnung zu vermitteln. Weitere Schwerpunkte waren die Bildungspolitik, Landwirtschaft, Sicherheitspolitik mit der Polizeireform, Fragen zur Energiewende und der Zustand der Straßen und Verkehrswege in der Region.

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02.02.2016

Baustellenbegehung in Krautheim

Der CDU-Landtagskandidat Arnulf von Eyb besichtigte am 02. Februar 2016 zunächst die Baustelle des Gustav-Meyer-Zentrums, welches zu Beginn des neuen Schuljahres fertiggestellt werden soll.

Der CDU-Landtagskandidat Arnulf von Eyb besichtigte am 02. Februar 2016 zunächst die Baustelle des Gustav-Meyer-Zentrums, welches zu Beginn des neuen Schuljahres fertiggestellt werden soll. Bürgermeister Andreas Köhler sowie der Bauleiter Jürgen Kürschner führten gemeinsam durch Mensa, Aula und Klassenräume und zeigten anhand von Skizzen, wie das Bürgerzentrum einmal aussehen soll. Aula und Mensa können durch das Verschieben einer mobilen Trennwand verbunden werden, sodass die Synergieeffekte eines gemeinsamen Gebäudes optimal genutzt werden können – Schüler und Bürger der Stadt Krautheim sorgen somit für eine gute Auslastung des Bürgerzentrums. Im Anschluss fand zusammen mit der CDU Krautheim eine Feuerschale am Johanniterhaus statt. Nach einer kurzen Begrüßung durch Arnulf von Eyb diskutierten die Anwesenden in geselliger Runde über aktuelle Themen aus Krautheim und Baden-Württemberg. Die nächste Feuerschale findet am 11.02., 19h auf Schloss Aschhausen statt.

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01.02.2016

Landtagskandidat besucht Therapeutikum

Delegation der CDU besuchte das Therapeutikum in Öhringen

Zu einem Informationsgespräch in der Rehabilitationseinrichtung Therapeutikum fand sich am Montag eine Delegation der CDU Hohenlohe mit Landtagskandidat Arnulf von Eyb in Öhringen zusammen. 

 Zu einem Informationsgespräch in der Rehabilitationseinrichtung Therapeutikum fand sich am Montag eine Delegation der CDU Hohenlohe mit Landtagskandidat Arnulf von Eyb in Öhringen zusammen. 

Die Einrichtung hat das Ziel der Rehabilitation und Integration psychisch kranker und behinderter Menschen in die Gesellschaft. Am Standort Öhringen stehe vor allem die medizinisch-berufliche Rehabilitation und die Teilnahme am Arbeitsleben im Fokus, so Geschäftsführerin Martina Wieland. Derzeit werden rund 60 Patienten in Öhringen betreut. Sie gehen dort in verschiedenen Bereichen einer Arbeit nach und bekommen eine geregelte Tagesstruktur. Die Wiedereingliederung psychisch Erkrankter in den normalen Arbeitsmarkt gestalte sich allerdings deutlich schwieriger als bei anderen Behinderungen. Dennoch gelinge etwa bei ein bis zwei Personen pro Jahr die Rückführung an einen normalen Arbeitsplatz, so Wieland weiter.

Beim abschließenden Rundgang konnte sich die Gruppe einen Einblick in die verschiedenen Arbeitsbereiche verschaffen. Man könne in den einzelnen Betreuungsgruppen sehen, dass das Ziel einer wachsenden Selbständigkeit im Fokus stehe, erklärte der CDU-Landtagskandidat. Mir ist es sehr wichtig, dass diese Einrichtungen auch im ländlichen Raum einer größeren Öffentlichkeit bekannt werden und Menschen, die von einer psychischen Erkrankung betroffen sind, auch von diesen Angeboten auch Gebrauch machen, betonte von Eyb abschließend.

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28.01.2016

CDU Wirtschaftsexperte zu Gast in Schöntal

Wirtschaft im Fokus der CDU Landtagsfraktion

„Ich spüre, dass die Leute auch noch andere Themen interessieren“. Mit diesem Einstieg war Claus Paal, Sprecher für Industrie und Handel der CDU-Landtagsfraktion, ganz in seinem Element für eine neue Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg.

„Ich spüre, dass die Leute auch noch andere Themen interessieren“. Mit diesem Einstieg war Claus Paal, Sprecher für Industrie und Handel der CDU-Landtagsfraktion, ganz in seinem Element für eine neue Wirtschaftspolitik in Baden-Württemberg. Zuvor besuchte Paal, selbst Unternehmer und Abgeordneter, drei Schöntaler Firmen. „Wir müssen Probleme nicht nur benennen, sondern Lösungen aufzeigen, wie in den Betrieben auch.“ Der Facharbeitermangel stehe vor der Tür, weniger bei Großbetrieben aber beim Mittelstand und vor allem beim Handwerk. Sein Rat: den Personalbestand sichern, durch Weiterbildung fördern und Bildungspartnerschaften mit Schulen aufbauen. Der Trend zur Akademisierung gehe am Bedarf vorbei: „Nur 14% sind Akademiker, der Rest sind Fachkräfte“. Paal will Thinktanks in Baden-Württemberg, denn: „Wir dürfen keinen Trend mehr verschlafen, so wie bei der Digitalisierung“, und Arnulf von Eyb ergänzt: „Wir brauchen wieder ein eigenständiges Wirtschaftsministerium“.

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26.01.2016

Gelungener Wahlkampfauftakt der CDU Hohenlohe

Wahlkampfauftakt mit Paul Nemeht, dem energiepolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion

Einen gelungenen Auftakt in die heiße Phase des Wahlkampfes hatte die CDU Hohenlohe in Harsberg. Zum Thema: New Green Deal – die Energiewende macht man nicht mit links, hatte sie den energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Paul Nemeth, eingeladen. 

 

Einen gelungenen Auftakt in die heiße Phase des Wahlkampfes hatte die CDU Hohenlohe in Harsberg. Zum Thema: New Green Deal – die Energiewende macht man nicht mit links, hatte sie den energiepolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Paul Nemeth, eingeladen. 

Nemeth stellte das Konzept der CDU zur Energiepolitik vor. Diese wolle im Falle einer Regierungsübernahme die Abstandsflächen von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung durch ein Landesgesetz festlegen, welches einen Mindestabstand von 1000 Metern vorsieht. Man dürfte nicht nur den Bedürfnissen des Natur- und Tierschutzes Rechnung tragen wie Grün-Rot dies derzeit macht, sondern auch denen der Bevölkerung vor Ort. Auch soll die Hauptverantwortung für die Planung wieder beim Regionalverband liegen, um geeignete regionale Konzepte zu entwickeln und einen Wildwuchs zu vermeiden. Der von Grün-Rot verabschiedete Windkrafterlass und die Novellierung des Landesplanungsgesetzes haben nur für Verunsicherung und Missstimmung zwischen den einzelnen Kommunen gesorgt. Grün-Rot hat in den vergangenen Jahren einseitig auf Windkraft gesetzt und ist damit gescheitert, so Nemeth.

Was wir brauchen, sind vor allem Weiterentwicklungen im Bereich der Speicher und Energieeffizienz.

 CDU-Landtagskandidat Arnulf von Eyb führte abschließend aus, dass man Energiepolitik auch gestalten müsse. Eine Landesregierung müsse Impulse setzen. Dies habe Grün-Rot in 5 Jahren nicht geschafft.

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07.01.2016

Arnulf von Eyb nimmt Stellung zu den Geschehnissen von Köln

Seit Beginn dieses Jahres lassen uns die erschreckenden Vorfälle der Silvesternacht in Köln nicht mehr los, wo zahlreiche Frauen sexuell bedrängt und bestohlen wurden. Hier sind Grenzen deutlich überschritten worden, weshalb wir diese Vorfälle auch nicht einfach hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen dürfen. Rechtsfreie Räume darf es in unserem Land nicht geben.

 

Seit Beginn dieses Jahres lassen uns die erschreckenden Vorfälle der Silvesternacht in Köln nicht mehr los, wo zahlreiche Frauen sexuell bedrängt und bestohlen wurden. Hier sind Grenzen deutlich überschritten worden, weshalb wir diese Vorfälle auch nicht einfach hinnehmen und zur Tagesordnung übergehen dürfen. Rechtsfreie Räume darf es in unserem Land nicht geben. Der Staat hat die Aufgabe seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen und ihre Freiheit zu gewährleisten. Zu dieser Freiheit gehört auch, sich auf öffentlichen Plätzen und Innenstädten frei bewegen zu können. Menschen, die unserem Land Zuflucht suchen und dann straffällig werden, müssen mit klaren Konsequenzen und ihrer Abschiebung rechnen. Deshalb ist es nur richtig, dass die Bundesregierung, neue Gesetzesmaßnahmen schnell auf den Weg bringt. Bisher galt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr als schwerwiegendes Ausweisungsinteresse. Künftig soll bei Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die sexuelle Selbstbestimmung, das Eigentum oder gegen Polizisten nun jede Freiheitsstrafe unabhängig von ihrer Höhe ein schwerwiegendes Ausweisungsinteresse darstellen. Das soll selbst dann gelten, wenn die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Voraussetzung ist allerdings, dass die Straftaten "mit Gewalt oder unter Anwendung von Drohungen mit Gefahr für Leib oder Leben oder mit List" begangen wurden. Bei Freiheitsstrafen ab einem Jahr liegt in diesen Fällen künftig sogar ein besonders schweres Ausweisungsinteresse vor. Es muss möglich sein, dass mit einem Strafurteil das Erlöschen des Asylantrages und damit die Ausweisung einhergehen. Denn wer sich nicht an unsere Wertvorstellungen und die Gesetze unseres Rechtsstaates hält, darf kein Bleiberecht in unserem Land haben. Gesetze und Regeln müssen in unserem Land eingehalten werden. Asylsuchende und andere Zuwanderer haben sich auf hier geltende Grundwerte wie die gleichen Rechte von Mann und Frau verpflichtet. Deshalb müssen auch nicht die Opfer ihr Verhalten ändern, sondern die, die zu uns kommen und bei uns leben wollen. Die Vorfälle von Köln haben aber auch deutlich gemacht, dass wir unser Augenmerk künftig mehr auf die innere Sicherheit in unserem Land legen müssen. Deshalb gilt es, die Polizei zu stärken, wie wir dies als CDU-Landtagsfraktion auch in unserem Wahlprogramm fordern. Neben einer personellen Aufstockung, müssen wir der Polizei künftig auch bestmögliche technische Unterstützung ermöglichen.

Dennoch möchte ich auch davor warnen, alle Flüchtlinge nun gleichermaßen an den Pranger und einen Generalverdacht zu stellen. Denn die große Anzahl der Asylbewerber kommt mit friedlichen Absichten zu uns. Es ist deshalb wichtig, zunächst ein klares Bild über die Vorgänge zu gewinnen und die Täter, die Frauen sexuell bedrängt, verletzt oder ausgeraubt haben, dingfest zu machen. Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt eine irrationale Stimmung aufkommt, die allgemeine Verdächtigungen gegen Ausländer und Flüchtlinge zum Ziel hat. Insbesondere im Bereich der Flüchtlingshilfe haben sich in den vergangenen Monaten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich in besonderer Weise engagiert, dessen Arbeit wir mit möglichen vorschnellen Verurteilungen nun konterkarieren.

 

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06.11.2015

von Eyb besucht Wohngemeinschaft für Demenzerkrankte

„Man kann die positive Stimmung in diesem Haus spüren, sobald man es betritt“. Arnulf von Eyb MdL zeigte sich bei seinem Besuch in der Eppacher Mühle von der Atmosphäre sehr angetan. Die Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz wurde als erste ihrer Art im Hohenlohekreis im Juli 2014 eröffnet und bietet insgesamt Platz für acht Bewohner.
„Man kann die positive Stimmung in diesem Haus spüren, sobald man es betritt“. Arnulf von Eyb MdL zeigte sich bei seinem Besuch in der Eppacher Mühle von der Atmosphäre sehr angetan. Die Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz wurde als erste ihrer Art im Hohenlohekreis im Juli 2014 eröffnet und bietet insgesamt Platz für acht Bewohner. Gegründet wurde sie vom Verein „Gemeinsam Daheim“, der es sich zum Ziel gesetzt hat, neue Wege in der Betreuung und Versorgung für Demenzkranke zu gehen. Die Bewohner sollen ihr Leben weiterhin so selbstbestimmt wie möglich gestalten und das Gefühl von Sicherheit und Schutz in einer Wohngemeinschaft vermittelt bekommen. Das Konzept des gemeinschaftlichen Wohnens im Alter setzt sich vor allem im ländlichen Raum nur langsam durch. Für die Mitglieder des Vereins ist es deshalb sehr wichtig, das Konzept einem größeren Teil der Öffentlichkeit bekanntzumachen. Das Konzept der Eppacher Mühle in Neuenstein gibt es sonst nur in Ballungsräumen – insbesondere im Raum Freiburg ist die Idee vom selbstbestimmten Wohnen in einer Gemeinschaft im Alter schon weiter verbreitet. Dennoch ist von Eyb von den Vorteilen, die eine solche Wohnform mit sich bringt, überzeugt. Gerade das familiäre Umfeld und die aktive Einbeziehung der Angehörigen in die tägliche Arbeit können insbesondere für Menschen, die an Demenz erkranken sehr wertvoll sein. Denn auch im ländlichen Raum sind die Familienstrukturen nicht mehr so stark, dass die Pflege im Alter immer von der Familie übernommen wird. Das gemeinschaftliche Wohnen biete mit seinem Konzept eine sinnvolle Ergänzung zu ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtungen, so von Eyb.
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16.10.2015

Arnulf von Eyb begrüßt Vorschlag von Ministerin Altpeter

Die aktuellen Zahlen zur ärztlichen Entwicklung in Baden-Württemberg geben Anlass zur Sorge. Das Durchschnittsalter der Ärzte steigt stark an, immer mehr Hausärzte schließen in den kommenden Jahren ihre Praxen
Die Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württembergs sprechen für sich: 500 der 5200 Hausarztpraxen im Land werden in den nächsten Jahren nicht wieder besetzt werden, weil es keine Nachfolger gibt. Dies treffe besonders den ländlichen Raum und auch Hohenlohe, so von Eyb.

Was wir brauchen sind neue Ideen. Dazu müsse man neue Wege gehen. Der Vorstoß von Sozialministerin Altpeter, den Numerus Clausus beim Medizinstudium abzusenken um nicht selbst einen Mangel zu produzieren, gehe in die richtige Richtung. Deshalb ist es für mich auch völlig unverständlich, dass diese Idee in der grün-roten Landesregierung keine Zustimmung findet und von Ministerin Bauer als unnötig abgetan wird.

"Es ist dringend notwenig schnell etwas gegen die Notsituation auf dem Land zu unternehmen. Eine wirtschaftsstarke Region wie Hohenlohe, kann sich diesen Mangel nicht leisten", betont von Eyb. Deshalb müsse ein ganzes Maßnahmenpaket entwickelt werden, denn die Absenkung alleine schaffe nicht mehr Studienplätze. Denkbar sei beispielsweise das bisherige Auswahlverfahren für Studienplätze auf den Prüfstand zu stellen und entsprechend neu zu regeln, Stipendien für Landärtze anzubieten oder neue Arbeitsmodelle zu entwickeln. Denn die Medizin ist heute vorwiegend weiblich und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf deshalb von großer Bedeutung, erläutert von Eyb abschließend. Die grün-rote Landesregierung müsse nun auch endlich tätig werden.
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10.09.2015

Rundgang durch Braunsbach und Untermünkheim

Auf dem Erlebnishof Renz in Braunsbach
Den Auftakt machte der Besuch auf dem Erlebnishof Renz, der von Landwirtschaftsmeister Marcel Renz gemeinsam mit seinen Eltern bewirtschaftet wird. Bei einem gemeinsamen Rundgang mit Bürgermeister Frank Harsch, konnte von Eyb einen Eindruck von den Schwerpunkten des Betriebes gewinnen, die vor allem in der Milchviehhaltung und der Biogasanlage liegen.

 

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour durch den Wahlkreis, machte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb auch in Braunsbach und Untermünkheim Station.

Den Auftakt machte der Besuch auf dem Erlebnishof Renz, der von Landwirtschaftsmeister Marcel Renz gemeinsam mit seinen Eltern bewirtschaftet wird. Bei einem gemeinsamen Rundgang mit Bürgermeister Frank Harsch, konnte von Eyb einen Eindruck von den Schwerpunkten des Betriebes gewinnen, die vor allem in der Milchviehhaltung und der Biogasanlage liegen. Eine Besonderheit ist, dass diese ausschließlich mit Gülle und Mist betrieben wird. Zudem öffnet der Erlebnishof auch im Rahmen von Kindergeburtstagen und Veranstaltungen in der Festscheune zahlreichen Besuchern seine Pforten. Von Eyb zeigte sich beeindruckt von der vielfältigen Ausrichtung des Betriebes. Sie machen es der Familie leichter, auftretende Krisen besser abzufedern, so von Eyb.

Im Anschluss daran fand ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeister Christoph Maschke statt, welches auch vom örtlichen CDU-Vorsitzenden Helmut Bleher begleitet wurde. Thema war insbesondere die Asylpolitik und die damit verbundene Unterbringung von Flüchtlingen. Derzeit seien die Herausforderungen noch zu bewältigen, so Maschke. Dass jedoch langfristig anderweitige Lösungen gefunden werden müssen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen und die Kommunen finanziell zu entlasten, darin waren sich beide einig. Im Anschluss stand ein Besuch bei der Firma AFS im Gewerbegebiet Übrigshausen auf dem Programm, die im dortigen Industriegebiet gerne ihren Betrieb erweitern möchte. Die Frage nach der Gewinnung von Fachkräften wurde deshalb genauso intensiv diskutiert wie die infrastrukturelle Anbindung. "Ich freue mich über jedes Unternehmen, welches im ländlichen Raum verwurzelt ist und seinen Standort erweitern möchte", so von Eyb. Wir müssen diesen Firmen Bedingungen schaffen, dass sie dort bauen können, wo sie verwurzelt sind. Dazu zählt vor allem auch eine gute Breitbandversorgung. Das Land muss hier in den nächsten Jahren viel investieren, damit unsere wirtschaftsstarke Region nicht das Nachsehen hat, so von Eyb abschließend.


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07.09.2015

Tour durch Schrozberg

Den Auftakt des Besuches in Schrozberg im Rahmen der diesjährigen Sommertour vom Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb machte das Gespräch bei Bürgermeister Klemens Iszak. Schwerpunkt des Arbeitsgespräches war das Thema Asyl und die Unterbringung von Flüchtlingen.


Den Auftakt des Besuches in Schrozberg im Rahmen der diesjährigen Sommertour vom Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb machte das Gespräch bei Bürgermeister Klemens Iszak. Schwerpunkt des Arbeitsgespräches war das Thema Asyl und die Unterbringung von Flüchtlingen. Derzeit seien die Herausforderungen noch zu bewältigen, so Iszak. Dass jedoch langfristig anderweitige Lösungen gefunden werden müssen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen und die Kommunen finanziell zu entlasten, darin waren sich beide einig. Im Anschluss stand ein Besuch bei der Firma Hakro GmbH auf dem Programm, die derzeit 130 Mitarbeiter beschäftigt und im Industriegebiet weiter expandieren möchte. "Ich freue mich über jedes Unternehmen, welches im ländlichen Raum verwurzelt ist und seinen Standort erweitern möchte", so von Eyb. Die Firma Hakro zeigt, wie man eine langfristige Bindung zu seinen Mitarbeitern erreichen kann. Abgerundet wurde der Besuch, der vom CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Lothar Mühlenstedt begleitet wurde mit einer Besichtigung des Milchviehbetriebes von Familie Klein in Riedbach, wo sich der Abgeordnete ein detailliertes Bild über die derzeit schwierige Situation der Milchbauern machen konnte.


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12.08.2015

Zu Gast in Niedernhall

Mit CDU-Vorsitzenden Matthias Fischer vor dem Niedernhaller Rathaus
Viel Positives konnte Bürgermeister Achim Beck beim Besuch des Hohenloher Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb im Rahmen seiner Sommertour durch die Gemeinden im Wahlkreis in Niedernhall berichten.

Viel Positives konnte Bürgermeister Achim Beck beim Besuch des Hohenloher Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb im Rahmen seiner Sommertour durch die Gemeinden im Wahlkreis in Niedernhall berichten. Das Bildungszentrum entwickelt sich gut und kann stabile Schülerzahlen vorweisen. Auch die Entwicklung des Gewerbeparks sei positiv, genauso wie die Entwicklung der Einwohnerzahlen. Insgesamt befinde sich Niedernhall auf Wachstumskurs. Herauszuheben sei insbesondere das Projekt zur Umnutzung von Scheunen, so Beck. Zwei Bauanträge werden gestellt, weitere Gespräche laufen. Unter dem Motto „Scheune sucht Freund“ soll eine Wiederbelebung von bisher nicht oder nur selten genutzten Scheunen erfolgen. In der Altstadt Niedernhalls, die als Gesamtanlage unter Denkmalschutz steht, stehen mehr als 30 Scheuen – viel Potenzial, wie von Eyb findet. Und ein aktiver Beitrag zum Wohnungsbau. Das Projekt sei ein gutes Beispiel für die Entwicklung ländlicher Stadtkerne. Es müsse nicht immer die grüne Fläche sein, führt von Eyb aus. Niedernhall zeige, wie sich aktive Denkmalpflege und moderne Nutzung vereinbaren lassen. Deshalb ist es wichtig, dass diese Maßnahme auch durch die Städtebauförderung des Landes bezuschusst werde, denn städtebauliche Erneuerung sei auch im ländlichen Raum eine Schwerpunktaufgabe. Es sichert langfristig die Stabilität und Identität der Kommune.

Das Land muss hier seinen Beitrag leisten, betont von Eyb, denn das Projekt könne eine Signalwirkung weit über die Stadtgrenzen hinaus haben.


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10.06.2015

Re-Urbanisierung höhlt ländlichen Raum aus

Wie kann der Trend zur Re-Urbanisierung gestoppt werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Vortrages von Regionalverbandsdirektor Klaus Mandel zum Thema „Demografischer Wandel im ländlichen Raum“ zu dem die Kommunalpolitische Vereinigung geladen hatte. Auch Arnulf von Eyb MdL war zu Gast

 


Wie kann der Trend zur Re-Urbanisierung gestoppt werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Vortrages von Regionalverbandsdirektor Klaus Mandel zum Thema „Demografischer Wandel im ländlichen Raum“ zu dem die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Hohenlohe unter Vorsitz von Albrecht Förstner gemeinsam mit der Gemeinde Kupferzell ins Rathaus geladen hatte. Die Region bestehe mit Ausnahme des Verdichtungsraumes Heilbronn und den verdichteten Bereichen Schwäbisch Hall und Crailsheim ausschließlich aus ländlichem Raum im engeren Sinne, so Mandel. Dieser werde verstärkt vom demografischen Wandel getroffen. Hinzu kommt der anhaltende Trend zur Re-Urbanisierung, der vorwiegend von jungen Menschen getragen wird und so zu einer demografischen Lücke im ländlichen Raum führt.

Insgesamt wird bis 2020 noch ein leichter Bevölkerungszuwachs für den Hohenlohekreis prognostiziert. Die Entwicklung der einzelnen Gemeinde fällt jedoch bereits jetzt sehr unterschiedlich aus. Der Rückgang des Erwerbspersonenpotenzials stelle insbesondere die starke hiesige Wirtschaft vor große Herausforderungen. Zumal auch die Zuwanderung aus dem Ausland fast ausschließlich in die Zentren erfolgt. Auch die Bereitstellung und Aufrechterhaltung öffentlicher Infrastruktur wird durch den Rückgang der Bevölkerung eine größer werdende Herausforderung für die Kommunen und Landkreise. Hier müsse vieles neu gedacht werden, fordert Landtagsabgeordneter Arnulf von Eyb. „Die Herausforderung können wir nur gemeinsam bewältigen. Was wir brauchen ist eine stärkere Vernetzung und Verflechtung im interkommunalen Bereich. Dafür gibt es bereits jetzt viele gute Ansätze“, so der Abgeordnete weiter. Die sich anschließende Diskussion machte deutlich, dass die Region vor allem ihre Vorteile stärker herausheben müsse. In Bezug auf die Lebensqualität und Attraktivität der Arbeitsplätze brauche man sich nicht vor den Ballungsräumen verstecken. Die Bewältigung dieser Herausforderungen erfordere einen langen Atem. Solche gesellschaftlichen Trends brauchen ein bis zwei Generationen, so Mandel abschließend.

 


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20.02.2015

Rebenzüchtungen brauchen mehr Landesmittel, um erfolgreich zu gedeihen

„Damit Baden-Württemberg auch zukünftig ein bedeutendes Weinland bleibt, bedarf es umfangreicher und gezielter Rebenzüchtungen und -veredelungen.


Dies muss seitens der Landesregierung unterstützt werden“, forderte der weinbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnulf Freiherr von Eyb MdL, am Freitag (20. Februar) anlässlich der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Rebenzüchtung in Baden-Württemberg. Diese habe sowohl national als auch international einen großen Stellenwert. „Viele erfolgreiche Rebenzüchtungen haben ihren Ursprung im Südwesten“, so von Eyb weiter.

 

Derzeit beschäftigen sich die Rebenzüchtungsbetriebe im Land vor allem mit den Herausforderungen des Klimawandels. So werde bei der Neuzüchtung von Sorten gezielt darauf hingearbeitet, dass diese einen späteren Austriebszeitpunkt sowie eine spätere Traubenreife aufwiesen. Damit solle klimabedingten Gefahren, wie Spätfrostschäden bei früher Blüte oder Traubenfäulnis bei früher Lese, begegnet werden. Außerdem werde die Züchtung resistenter Sorten angestrebt. Die Hauptkrankheiten der Weinrebe, insbesondere der echte und falsche Mehltau, sollten auf diese Weise effektiv bekämpft werden. „Mittel- und langfristig führt dies zu einer Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes und damit auch zu erheblicher Kosten- und Zeitersparnis“, betonte Arnulf von Eyb. Dies bringe vor allem für den Steillagenweinbau Vorteile, da die Durchführung von Pflanzenschutzmaßnahmen in Terrassenweinbergen besonders zeitintensiv sei.

 

„Allerdings wird die Züchtung neuer Rebsorten alleine nicht ausreichen, um den traditionellen Steillagenweinbau und damit eine bedeutende Kulturlandschaft in Baden-Württemberg zu erhalten. Dafür muss es ein Programm geben, dass die Bewirtschaftung von Steillagen jährlich fördert“, forderte von Eyb. Von der grün-roten Landesregierung gebe es hierzu aber immer nur Lippenbekenntnisse. Dabei sei der Erhalt von Terrassenlagen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Es handelt sich um historisch gewachsene Kulturgüter, die landschaftsprägend sind und damit auch für den Tourismus eine zentrale Bedeutung haben. Ohne weitere Landesförderungen haben wir in wenigen Jahren verkarstete Landschaften“, hob von Eyb hervor.


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20.10.2014

CDU Landtagsabgeordneter von Eyb besucht VHS

Arnulf von Eyb informierte sich in dem Gespräch über die aktuelle Arbeit und künftigen Herausforderungen und unterstrich zu Beginn auch die Bedeutung der VHS mit ihren vielfältigen Fort- und Weiterbildungsangeboten.



Die Standorte Künzelsau und Öhringen haben sich mittlerweile zu wichtigen Zentren im Bereich der Erwachsenenbildung entwickelt und sich bezüglich ihrer inhaltlichen Aufgaben ständig erweitert. Das Angebot ist in fünf Hauptbereiche untergliedert, welches zweimal jährlich in einem Programmheft veröffentlicht wird. Mit einem umfassenden und flächendeckenden Bildungsangebot in den beiden Kreisstädten und elf weiteren Außenstellen, ist die VHS eine der wichtigsten Bildungsträger im Landkreis. Die Schwerpunkte liegen dabei in den Fachbereichen Allgemeine Bildung, Sprachen, Gesundheit, Berufliche Bildung/EDV sowie Kultur. Dabei stellt der Bereich Gesundheit den stabilsten Bereich dar, der auch in den Außenstellen stark nachgefragt sei. Lobenswert sei die gute Zusammenarbeit zwischen den Volkshochschulen mit den Städten und Gemeinden und weiteren Einrichtungen im Kreis. Von Eyb zeigte sich über die aktuelle Entwicklung der VHS sehr erfreut und betonte abschließend, dass diese den immer wichtiger werdenden Bereich des lebenslangen Lernens maßgeblich abdecke.


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12.09.2014

CDU-MdLs Brunnemer, Gurr-Hirsch, von Eyb und Kößler auf Weintour im Kraichgau

Östringen/Angelbachtal. Der Kraichgau zählt zu den ältesten Kulturräumen unseres Landes, wozu auch der wertvolle, fruchtbare Lössboden beigetragen hat. Diese Kombination machte ihn schon früh zur „Kornkammer“ Süddeutschlands und zu einem beliebten Weinanbaugebiet

An den Südhängen, an denen früher viele kleine Weinbergparzellen in  familiärer Tradition bewirtschaftet wurden, sind heute größere Anpflanzungen bedeutender Weingüter in der Region. Die CDU-Landtagsabgeordneten Elke Brunnemer, Staatssekretärin a.D. Friedlinde Gurr-Hirsch und Joachim Kößler besuchten zusammen mit dem weinbaupolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnulf von Eyb, das Weingut Heitlinger in Östringen-Tiefenbach, um sich selbst vor Ort einen Einblick in die aktuelle Lage des Weinanbaus im Kraichgau zu machen und das persönliche Gespräch zu suchen.

 

„Auf den Südhängen oberhalb des Weinörtchens Tiefenbach verbinden sich badische Sonne und mineralreiche Keuperböden zu ganz besonderen Voraussetzungen für den Weinbau,“ so der „Winemaker“ Claus Burmeister. Das Resultat seien außergewöhnliche Trauben, die er durch seine visionäre Mischung aus Kunst und Handwerk zu kreativ interpretierten Weinen komponiere.

Claus Burmeister, Geschäftsführer der Weingüter Heitlinger und Burg Ravensburg GmbH, verantwortet rund 110 ha Anbaufläche, die ökologische bewirtschaftet werden.  Er setzt auf Qualität und auf ein gutes Marketing.  Burmeister zeigte den Abgeordneten zwei ausgesuchte Weinberge, auf denen das Weingut Heitlinger Weine von „Großem Gewächs“ anbaut.  Bei der Führung im Betrieb erläuterte Burmeister die einzelnen Verfahren der Weinherstellung. Wichtig ist ihm dabei nicht nur der schonende Transport der Trauben, sondern auch das Sortieren der Trauben, welches mit modernster Technik unterstützt wird.  Letztendlich reift der Wein im Keller im Eichenholzfass oder in Edelstahltanks – je nach Sorte.  Beim abschließenden Gespräch  interessierte die Abgeordneten auch die Kirschessigfliege, über die in den Medien aktuell berichtet wurde. Burmeister ist gelassen: „Ich bin froh, dass das Wetter dieses Jahr für unseren Wein gut ist.“ Die Kirschessigfliege ist derzeit bei uns eine geringere Gefahr, als schlechtes Wetter: „Jedoch haben wir keine Erfahrung bisher und können das Risiko schwer einschätzen.“ Als Ökobetrieb muss er sich darüber hinaus sowieso an strenge Auflage halten.  Gefragt nach seinen  Wünschen an „die Politik“, forderte Burmeister wieder die Zulassung des ursprünglichen Bio-Präparats „Phosphorige Säure“ und auch Vernunft beim Einsatz von Schwefel. Gerade die Anwendung der phosphorigen Säure vereinfache den Bioweinbau sehr.

 

Die CDU-Abgeordneten dankten für die interessante Führung und das sehr informative Gespräch. „Das Weingut Heitlinger hat sich im Zusammenspiel aus Tradition und Moderne zu einem herausragenden Weingut entwickelt“, waren sich die Abgeordneten einig, „auch aus touristischer Sicht ist hier eine regionale Besonderheit entstanden.“


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19.08.2014

Im Austausch mit Bürgermeistern

Bürgermeister Maschke und Arnulf von Eyb im Gespräch

Der Hohenloher Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb (CDU) hat die Gemeinde Untermünkheim besucht. In einem Gespräch mit Bürgermeister Christoph Maschke informierte er sich über die aktuellen Projekte und Anliegen der Gemeinde.


Thematisiert wurde vor allem die bevorstehende Sperrung der Ortsdurchfahrt im Zuge der Sanierung der Sperbersbachbrücke. Von Eyb und Maschke waren sich einig, dass die zur Verfügung stehenden Zeit- und Lärmfenster während der Bauphase optimal ausgenutzt werden müssen, um die Einschränkungen für die Betroffenen möglichst gering zu halten.

Die bestehende Infrastruktur im Ort dürfe durch die Sperrung der Ortsdurchfahrt nicht verloren gehen, betonte von Eyb. Hierfür werde er sich beim Regierungspräsidium einsetzen. Auch die Ausschreibung des ELR als zentrales Förderprogramm des ländlichen Raumes wurde thematisiert. Den Gemeinden bleibe lediglich ein sehr kurzer Zeitraum, um die Anträge auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde einzureichen. Schwerpunktgemeinden erhalten im kommenden Jahresprogramm einen Fördervorrang und können von einem höheren Fördersatz bei kommunalen Projekten profitieren. Auch wenn Untermünkheim bereits über ein sehr gutes gesamtörtliches Leitkonzept zur Gemeindeentwicklung verfügt, zeigte sich von Eyb über die zeitlichen Abläufe für die Anträge verärgert. Zwischen Ausschreibung und Einreichung der Anträge liegen nicht einmal vier Wochen. Den Gemeinden bleibe viel zu wenig Zeit, sich auf die neuen Förderkriterien einzustellen und eine umfassende Entwicklungskonzeption zu erstellen.


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26.06.2013

Regierungspräsident Schmalzl folgt von Eybs Einladung nach Hohenlohe

Bürgermeister Andreas Köhler aus Krautheim erläutert die Baupläne

Die Stadthalle in Krautheim ist in die Jahre gekommen. An ihre Stelle soll ein moderner Neubau treten, der Bürgerzentrum, Schulmensa und Schulneubau vereint. Kooperationspartner für das Projekt ist die Reha Südwest, die dort ein neues Schulgebäude für die Andreas-Fröhlich-Schule für Menschen mit Behinderung errichten möchte. Dank der Spende der Familie Seitz an die Stadt Krautheim von zwei Millionen Euro, ist die Chance zur Errichtung so hoch wie noch nie. Da Krautheim dennoch aufgrund seiner Finanzlage auf zusätzliche Unterstützung angewiesen ist, hatte CDU-Landtagsabgeordneter Arnulf von Eyb Regierungspräsident Johannes Schmalzl zu einem Besuch nach Krautheim eingeladen, damit sich dieser persönlich vor Ort ein Bild von der Situation machen kann.

„Die Stadt Krautheim hat in den vergangenen Jahren extreme Anstrengungen im Bereich der Haushaltskonsolidierung und Finanzstabilität unternommen und ist nun auf einem positiven Weg“, so von Eyb. Durch die Spende der Familie Seitz biete sich nun der Stadt ein einmaliges Fenster der Gelegenheit, dieses zentrale Projekt in Angriff zu nehmen. Dieses dürfe man auf keinen Fall verstreichen lassen. 

Diese finanziellen Anstrengungen bestätigte auch Hans-Günther Lang, erster Landesbeamter des Hohenlohekreises, der dem Termin für das Landratsamt wahrnahm.

Krautheims Bürgermeister Andreas Köhler unterstrich die Bedeutung des Neubaus und die Synergieeffekte, die sich durch die vielfach möglich Nutzung des Gebäudes ergeben würden. Diese beträfen sowohl den schulischen als auch den baulichen Bereich. Die Bedeutung, die der Neubau auf die Bürgerschaft habe, dürfe nicht unterschätzt werden.

Johannes Schmalzl machte sich bei seinem Besuch für die Erhaltung der Infrastruktur im ländlichen Raum stark. Diese müsse auch in Zukunft erhalten und besonders gefördert werden.

Abschließend bedankte sich Arnulf von Eyb MdL bei Johannes Schmalzl für seinen Besuch im mittleren Jagsttal. Dies sei ein positives Signal für den ländlichen Raum, auch wenn an diesem Tag kein positiver Bescheid übergeben wurde.


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12.06.2013

Weibler neuer CDU-Vorsitzender in Bretzfeld


In der Hauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Bretzfeld wurde Bernd Weibler aus Bitzfeld zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb dankte dem bisherigen Vorsitzenden Steffen Pfisterer für sein Wirken in den vergangenen vier Jahren. Von Eyb lobte die Aktivitäten des Gemeindeverbandes Bretzfeld und führte aus, dass bei der Wertung des ehrenamtlichen Engagements in der Gesellschaft das politische Ehrenamt häufig nicht ausreichend berücksichtigt werde.

Steffen Pfisterer wird bei der nächsten Kreisvorstandssitzung in einem entsprechenden Rahmen verabschiedet. Als Stellvertreter wurden Konrad Weibler und Steffen Pfisterer gewählt. Die Presse- und Schriftführerin bleibt Ulrike Nußbaum. Zu Beisitzern wurden Simon Eberle, Marianne Hamperl, Christa Lang und Herbert Pfisterer gewählt.

Erfreulich sei, dass mit Konrad Weibler als Stellvertreter und Simon Eberle als Beisitzer, zwei junge Mitglieder der CDU Hohenlohe künftig noch mehr Verantwortung übernehmen. Hauptthema des Abends waren die Aktivitäten des Ortsverbandes und die Vorbereitungen zur Kommunalwahl im nächsten Jahr. Arnulf von Eyb berichtete aus der Landespolitik, Rolf Weibler als Mitglied des Kreistages von den künftigen Herausforderungen im Hohenlohekreis. Diese beträfen vor allem die Zukunft des Krankenhauses und Infrastrukturmaßnahmen.


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10.06.2013

Neuwahlen bei der CDA


Bei der jüngsten Hauptversammlung der CDA Hohenlohe konnte die Vorsitzende Monika Stier auch den Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Arnulf v. Eyb begrüßen. Monika Stier wurde in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt. Stellvertretende Vorsitzende bleibt Jutta Förstner. Die Protokolle werden weiterhin von Elfriede Matissek angefertigt. Die bisherigen Beisitzer Walter Beez, Achim Härterich, Albrecht Förstner, David Kappel, Steffen Pfisterer, Edgar Schwab und Helmut Wurst komplettieren den Vorstand. Nach den Wahlen fand noch eine rege Diskussion über zukünftige Veranstaltungen und die weitere Arbeit im Vorstand der CDA statt.


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23.05.2013

Deutscher Weinbaupräsident zu Gast in Hohenlohe

Deutscher Weinbaupräsident Norbert Weber zu Gast in Hohenlohe

Auf Einladung des Hohenloher Landtagsabgeordneten und weinbaupolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Arnulf von Eyb kam der Präsident des deutschen Weinbauverbandes, Norbert Weber, zu einem Gedankenaustausch mit den Weinbauern der Region zusammen. Die Veranstaltung fand im Weingut Gaufer bei Susanne Schmezer, Winzerin und Zweitkandidatin von Arnulf von Eyb, statt.

Von Eyb begrüßte die zahlreichen Winzer und übergab anschließend das Wort an Susanne Schmezer, die ihren elterlichen Betrieb vorstellte. Besonders die zahlreichen naturschutzrechtlichen Vorgaben nähmen immer mehr zu und bereiteten den Winzern zunehmend Probleme. Ein Beispiel hierfür sei das Flurneuordnungsverfahren in Ingelfingen gewesen. Immer häufiger gingen die naturschutzrechtlichen Vorgaben zu Lasten der Winzer.

Nach einem einführenden Vortrag des Weinbaupräsidenten Norbert Weber, in dem vor allem die Zukunft des deutschen Weinbaus skizziert wurde, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Debattiert wurden vor allem die Themen Wein und Touristik, bauen im Außenbereich, Förderung des Steillagenweinbaus und Wertschätzung der Gesellschaft für die Erhaltung der Kulturlandschaft. Ein besonderes Augenmerk müsse künftig auf die stärkere Verknüpfung von Wein und Tourismus gelegt werden. Andreas Dürr, Geschäftsführer der Touristikgemeinschaft Hohenlohe, bot den anwesenden Winzern hierzu seine Unterstützung an. In seinen Schlussworten dankte Arnulf von Eyb MdL den Winzern von Tauber, Neckar, Kocher und Jagst für das Interesse an dieser Veranstaltung. Dieses zeige sich auch in der Anwesenheit des württembergischen Weinbaupräsidenten Hermann Hohl und der Hohenloher Weinkönigin Annekatrin Gauger.

 


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21.05.2013

Stabwechsel bei der CDU in Waldenburg

Heinz Färber wurde zum neuen Vorsitzenden der CDU Waldenburg gewählt

Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes Waldenburg im Gasthaus und Hotel Bergfried wurde ein geplanter Wechsel im Vorstand vollzogen. Unter Vorsitz des Kreisgeschäftsführers Martin Stein fanden Neuwahlen statt. Heinz Färber ist der neue Vorsitzende und löst Günther J. Schmöller ab der als dessen Stellvertreter auch zukünftig größtmögliche Unterstützung bei der Parteiarbeit zusicherte.

Als weitere Beisitzer sind unverändert Irmgard Hacker, Franz Tuma und Ernst Weinmann im Amt. Alle Kandidaten wurden einstimmig mit jeweils 1 Enthaltung gewählt bzw. bestätigt nachdem der seitherige Vorstand von den Mitgliedern ebenso einstimmig Entlastung erhielt. Landtagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Arnulf von Eyb dankte dem bisherigen Vorsitzenden Günther Schmöller für dessen langjähriges Engagement und sicherte dem neuen Stadtverbandsvorsitzenden Heinz Färber jegliche Unterstützung zu. Ferne lobte er alle Funktionsträger und wies daraufhin, dass das politische Ehrenamt für die Demokratie unerlässlich sei.

Im allgemeinen Teil sprach Bürgermeister Markus Knobel sowohl das Thema Lebensmittelmarkt am Fuße des Berges als auch die Infrastruktur im Ort und den unerfreulichen Zustand der Kreisstraßen im Bereich Waldenburg an.

Auch auf Fragen zur Bahnlinie, zur positiven Entwicklung des Gewerbeparks und die Bedeutung des Ehrenamts wussten sowohl Bürgermeister als auch Abgeordneter kompetent zu antworten. Arnulf von Eyb beschrieb ausführlich die Situation der CDU im Landtag und im Land nach den geänderten Vorzeichen seit der letzten Wahl. Alle waren sich darin einig, dass es des Einsatzes jedes Einzelnen und der richtigen Köpfe an der Spitze bedarf um bei der nächsten Wahl die Erfolgsgeschichte Baden Württembergs unter Regierungsverantwortung der CDU fortzusetzen. Nach offiziellem Ende trat erst zu später Stunde eine noch verbliebene kleine Gruppe den Heimweg an.

 


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07.05.2013

Prof. Dr. Stefan Siedentop zu Gast in Künzelsau

CDU Hohenlohe informiert über nachhaltige Strategien für den Ländlichen Raum

Hausherr Prof. Wolfgang Freiherr von Stetten, Prof. Dr-Ing. Stefan Siedentop und Kreisvorsitzender Arnulf von Eyb MdL

Am 7. Mai konnte die CDU in der vollbesetzten Brunnenhalle des Schloßes Stetten den Leiter des Instituts für Raumordnung und Entwicklungsplanung der Universität Stuttgart, Prof. Dr.-Ing. Stefan Siedentop, zum Thema „Zukunftsfähigkeit im Ländlichen Raum – Ausgangslage und Handlungsperspektiven“ begrüßen. Der CDU-Kreisvorsitzende Arnulf Freiherr von Eyb MdL und Hausherr Prof. Wolfgang Freiherr von Stetten wiesen eingangs darauf hin, wie wichtig es sei, den ländlichen Raum stark und zukunftsfähig zu halten.

Prof. Siedentop stellte klar, dass es dem Ländlichen Raum noch gut gehe, aber dass die demographische Entwicklung Probleme bereite. Die alte CDU-geführte Landesregierung hatte daher noch ein Gutachten in Auftrag gegeben, was zu tun sei, um die Zukunftsfähigkeit zu sichern. Genauere Informationen diesbezüglich können unter www.uni-stuttgart.de/ireus abgerufen werden.

Der Professor merkte an, dass man vom demographischen Wachstumsparadigma Abschied nehmen müsse. „Wir haben eine dauerhafte Abnahme und Alterung der Bevölkerung zu verzeichnen – diesbezüglich müssen sich die Kommunen den neuen Gegebenheiten anpassen“, so Prof. Siedentop.

Problematisch seien hierbei die zurückgehenden Steuereinnahmen, eine Einschränkung der Mobilität bzw. die Infrastrukturausdünnung – welche auch eine soziale Exklusion bedeute - und der Fachkräftemangel. Die Distanzen zum Arzt, zur Schule oder zur Apotheke würden größer – Schließungen vor Ort wirkten verstärkend auf die Ausblutung des Ländlichen Raumes.

Der Leiter des IREUS empfahl die Kooperation angrenzender Gemeinden. Auch das Ehrenamt könnte entstehende Angebotslücken füllen oder verkleinern, die sonst nicht finanzierbar wären wie z.B. Bürgerbusse. „Eine Bündelung der Grundversorgung wäre ratsam“, so Prof. Siedentop. Als Beispiel nannte der Professor den „integrierten Dorfladen“ mit Post und Bank, der auch kostenbezogen Vorteile biete. Auch müssten alle Maßnahmen, Investitionen der Gemeinden auf deren Zukunftsfähigkeit geprüft werden. Auch sollte es gefördert werden, wenn junge Familien vorhandene Gebäude kauften, statt neu zu bauen („Jung kauft Alt“). Uninteressante, leerstehende Gebäude sollten innerhalb eines Abrissprogrammes beseitigt werden, um die Attraktivität des Dorfes zu erhalten.

Zusammenfassend konstatierte Prof . Siedentop, dass der demographische Wandel irreversibel sei, indes seine Auswirkungen gestaltbar seien. Daher sei die Attraktivität des Ländlichen Raumes durchaus zu erhalten, wenn frühzeitig Anpassungsstrategien – interkommunal - entwickelt würden.

In der anschließenden Diskussion mit den zahlreichen Bürgern und Bürgermeistern forderte Bürgermeister Willi Schmitt (Dörzbach), dass es einfacher sein müsse, eine Genehmigung für die Ansiedlung eines Lidls oder Aldis zu bekommen. Ferner bemängelte er, dass es momentan keine DSL-Förderung mehr gebe. Zum Abschluss bedankte sich der direktgewählte Landtagsabgeordnete Arnulf Freiherr von Eyb bei Prof. Siedentop und den anwesenden Gästen für ihr Kommen und stellte klar, dass er und die CDU an der Seite der Menschen im Ländlichen Raum, in Hohenlohe steht und für sie weiter kämpfen will.


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29.04.2013

Hohenloher Schülergruppe im Landtag zu Gast

Arnulf von Eyb MdL stand den Schülern Rede und Antwort

Über 200 Schülerinnen und Schüler aus Hohenlohe nahmen diese Woche am Schulklassenprogramm vom baden-württembergischen Landtag teil und konnten so einen Blick hinter die Kulissen des Landtages werfen. Der Besuch soll den Schülerinnen und Schülern die Arbeitsweise und Aufgaben des Landtages näher bringen und das Interesse der Jugendlichen an Politik und demokratischer Mitgestaltung wecken.

Nach einer konstituierenden Landtagssitzung, die von den Schülerinnen und Schülern nachgestellt wurde, standen der direkte gewählte Abgeordnete Arnulf von Eyb (CDU)  und der Betreuungsabgeordnete Sakellariou für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Die Möglichkeit Fragen zu stellen, wurde von den Schülern rege genutzt. Arnulf von Eyb nahm zu zahlreichen landespolitischen Themen Stellung und forderte die jungen Menschen auf, sich zu informieren und selbst „einzumischen“. Besonders interessiert waren die Schüler natürlich an den Ausführungen der beiden Abgeordneten zu bildungspolitischen Fragen. Von Eyb zeigte sich im Anschluss über das große Interesse sehr erfreut. Das Schulklassenprogramm sei eine gute Gelegenheit, um den Jugendlichen einen guten Einblick in die parlamentarischen Abläufe zu ermöglichen und den direkten Dialog mit der Jugend zu pflegen. Er könne das Programm deshalb den Schulen im Wahlkreis nur sehr ans Herz legen.

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23.04.2013

Informationsveranstaltung zum Bildungsstandort Baden-Württemberg

Gemeinsame Veranstaltung des VBE und CDU Hohenlohe

Der VBE Kreisverband Künzelsau und die CDU Hohenlohe luden zu einem gemeinsamen bildungspolitischen Abend ein, bei dem der VBE-Landesbezirksvorsitzende Michael Gomolzig und der bildungspolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion Georg Wacker ihre bildungspolitische Position deutlich machten.


Nach der Begrüßung durch den Hausherrn Realschulrektor Florian Frank sowie dem CDU Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb gab zunächst Michael Gomolzig, Bezirksvorsitzender des VBE Nord-Württemberg ein bildungspolitisches Statement ab. Er kritisierte die ständigen Reformen im Bildungsbereich und verglich die aktuelle Bildungspolitik mit einer alten Balkenwaage. Auf der einen Seite die Kartoffeln, auf der anderen die Gewichte. Das angestrebte Gleichgewicht gebe es in der aktuellen Politik der Landesregierung nicht, hier hat man auf der einen Seite die Gemeinschaftsschule mit geplanter Inklusion sowie Ganztagesbetrieb und auf der anderen Seite 11.600 Lehrerstellenstreichungen bis zum Jahr 2020. In diesem Zusammenhang kritisierte Gomolzig die Ungleichbehandlung der etablierten Schularten gegenüber der Gemeinschaftsschule und stellte fest, dass an dieser Schulart ein völlig anderes Lernen herrsche. Außerdem gibt es keine Noten, keine Klassenarbeiten, keine Hausaufgaben und kein Sitzenbleiben - man könnte gar meinen es sei ein paradiesisches System.

Nun kam Georg Wacker, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion  und ehemaliger Leiter einer kommunalen Musikschule zu Wort. Er monierte, dass viele Schulen keinen Ergänzungsbereich mehr hätten, somit gäbe es in vielen Schulen keine Möglichkeiten mehr, AGs oder einen Schulchor anzubieten. Zu Gunsten der Gemeinschaftsschule kommen andere Schulen deutlich schlechter bei der Stundenversorgung weg. Darüber hinaus äußerte er sich zur Situation einzelner Kommunen, die die Gemeinschaftsschule als rettenden Strohhalm sehen, um ihren Schulstandort zu retten. In diesem Zusammenhang äußerte er Kritik daran, dass es bislang keine klaren Kriterien für Mindestgrößen der Schulen gibt. Solange hier Unklarheit herrscht, kämpft jeder Bürgermeister darum, eine Gemeinschaftsschule zu bekommen, um den Standort zu sichern. Georg Wacker bezeichnete das Konzept als unausgegoren, er habe aber Verständnis für jeden, der aus der Not heraus diesen Weg einschlagen will. 

Bei der anschließenden Diskussionsrunde entgegnete Georg Wacker auf die Frage eines Anwesenden, warum er die Gemeinschaftsschule schlechtreden würde, dass er das Konzept dieser Schulart deswegen kritisiere, weil er noch kein klares Konzept erkenne. Des Weiteren sagte er, dass diese sachliche Kritik nicht gegen die handelnden Personen gerichtet sei, er habe Respekt vor jeder pädagogischen Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer. Auch Michael Gomolzig brachte allen Respekt für die Lehrerinnen und Lehrer zum Ausdruck, die an einer Gemeinschaftsschule arbeiten. Wenn das Land Gemeinschaftsschulen wolle, dann sollte es sie so ausstatten, dass man auch zum Erfolg kommen könne, aber dies würde flächendeckend letztendlich unbezahlbar.

Thomas Weniger, stellvertretender Kreisvorsitzender des VBE Kreisverbandes Künzelsau kritisierte den kerzengeraden Weg der Landesregierung hin zur Gemeinschaftsschule ohne Wenn und Aber mit verpflichtend heterogenen Lerngruppen und verpflichtendem Ganztagesbetrieb. Die Realschulen würden politisch unter Druck gesetzt, weil jeder wisse, dass es ohne die Realschulen nicht gehe. Stattdessen sind die Realschulen durch die Abschaffung der verbindlichen Grundschulempfehlung einer Zwangsheterogenität ausgesetzt worden, ohne sie mit ausreichend Möglichkeiten zum Umgang damit auszustatten. Die Realschulen hätten sehr gute Ideen, wie man den Problemen begegnen und die Schulart weiterentwickeln könne, allerdings herrsche keine Wettbewerbsgleichheit zwischen den etablierten Schularten und der Gemeinschaftsschule. Die Realschulen seien mit den ihnen zugemuteten Problemen am Ausbluten. Im Vergleich zu Gemeinschaftsschulen sind sie in Bezug auf Stundenzuweisungen, Klassengröße und der Ausstattung finanzieller Mittel im deutlichen Nachteil und haben weniger Chancen sich im Wettbewerb zu behaupten.

Herr Arnulf von Eyb, der die Gesprächsrunde souverän leitete, bedankte sich am Ende bei allen Anwesenden für die ergiebige Diskussion und den informellen Austausch.

 


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