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Neuigkeiten

14.07.2017

Eindrücke von der Informationsreise nach Irland

Mit dem Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz war ich vom 2.-7. Juli auf einer Informationsreise in Irland. In erster Linie ging es darum, uns einen Überblick über die landwirtschaftlichen Verhältnisse im Allgemeinen und über den Bereich des Molkereiwesens bzw. der Milchwirtschaft im Besonderen zu verschaffen. Uns hat erstaunt, dass die Iren ihre Zukunft darin sehen, die Milchproduktion erheblich auszuweiten und entsprechend international zu vermarkten.


14.07.2017

Künftig 13 Polizeipräsidien in Baden-Württemberg

Endlich konnten wir in dieser Woche verkünden, wie die künftige Polizeistruktur in Baden-Württemberg ausse-hen soll. Seit der Evaluation der Polizeistrukturreform wurden sinnvolle Maßnahmen zur Korrektur der von Grün-Rot verabschiedeten Reform erarbeitet. Die Schwachstellen der Reform müssen behoben werden. Dazu zählt unter anderem, dass das Kernziel der ursprünglichen Reform war, mehr Polizisten auf die Straße zu bringen.


14.07.2017

G20: Inhalte von Krawallen überschattet

Der G20-Gipfel 2017 in Hamburg wird vor allem aus einem Grund im Gedächtnis bleiben: Gewalt. Krawalle, ausartende Demonstrationen, Plünderungen, die Liste der hässlichen Erscheinungsformen von Gewalt ist ebenso lang wie inakzeptabel. Protest zeigte sich in Hamburg von seiner unschönsten Seite in einem Ausmaß und einer Intensität, mit der kaum jemand gerechnet hat. Nun ist von vielen Seiten zu hören, der G20-Gipfel hätte nie in einer Stadt wie Hamburg stattfinden dürfen. An einem anderen Ort wäre die Gewalt nicht so eskaliert.


27.06.2017

Einbrechern das Leben schwer machen: Unterstützung für kommunale Initiativen gegen Wohnungseinbrüche

Der Einbruch in das eigene Haus oder die eigene Wohnung bedeutet für die Betroffenen neben einem finanziellen und ideellen Verlust oft auch eine traumatisches Erfahrung. Der Kampf gegen Einbrecher ist für deshalb für die Politik ein wichtiges Thema „Ich freue mich daher sehr, dass die Regierungsfraktionen beschlossen haben, für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche 200.000 Euro zur Verfügung zu stellen“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb.

„Mit der „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ setzen wir an der richtigen Stelle an“, so Arnulf von Eyb. Denn: „Unsere Arbeit zeigt Früchte: Wir haben im vergangenen Jahr die Einbruchszahlen gesenkt und die Aufklärungsquote gesteigert. Das ist für uns Ansporn, bei der Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen auch weiterhin einen Schwerpunkt der Polizeiarbeit zu setzen.“


23.06.2017

Aus dem Landtag: Datenschutz, und Oberstufe an Gemeinschaftsschulen

Abschließend will ich noch ein paar Gedanken zu aktuellen Diskussionen in der Landeshauptstadt anbringen. Der Verkehrsminister hat Überlegungen angestellt, eine automatische Kennzeichenerfassung einzusetzen, um die Einhaltung des ab 2018 angedachte Dieselfahrverbots in Stuttgart zu überprüfen. Kaum angekündigt, musste Minister Hermann auch schon wieder zurückrudern, da sich zu Recht die Frage nach dem Datenschutz stellt.


23.06.2017

Wenig Zukunftsfähiges: Bilanz des Grünen-Parteitags

Mit ihrem Parteitag haben sich die Grünen in der letzten Woche für die Bundestagswahl im September vorbereiten wollen. Das, was dabei herauskam, ist jedoch wenig zukunftsträchtig. Die Bundespartei der Grünen tut genau das, was sie schon immer getan hat, Regulierungen vorschlagen, die Wirtschaft und Weiterentwicklung hemmen. Abschaltung der Kohlekraftwerke bis 2030 fordern die Grünen und versprechen, die 20 schmutzigsten gleich stillzulegen.


23.06.2017

Europäischer Staatsakt eine passende Würdigung Helmut Kohls

Sechzehn Jahre lang als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik Deutschlands zu leiten und begleiten – so lange war vor und nach Helmut Kohl (noch) niemand Bundeskanzler. Helmut Kohl wird natürlich vor allem als Kanzler der Wiedervereinigung und der deutschen Einheit in die Geschichte eingehen. Das ist einer seiner größten Verdienste und zweifelsohne ein Meilenstein der deutschen Nachkriegsgeschichte. Helmut Kohl wurde 87 Jahre alt. In den letzten Jahren ging es ihm gesundheitlich nicht mehr gut, er verbrachte sie weitestgehend fernab der Öffentlichkeit.


11.06.2017

Weißwurstfrühstück mit CDU-Generalsekretär Manuel Hagel

Das jährliche Weißwurstfrühstück der Dörzbacher CDU ist inzwischen eine Institution und entsprechend groß war der Andrang im Eyb’schen Schloßhof mit seinem mediterranen Flair.

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23.05.2017

Frostschäden verheerend - Hilfe für Betroffene erforderlich

Die im Herbst anstehende Ernte wird in diesem Jahr bei Obst- und Weinbauern in Baden-Württemberg klein ausfallen. Dies ergab eine Anfrage des Abgeordneten Arnulf von Eyb an die Landesregierung mit dem Ziel, einen Einblick in das Ausmaß der Schäden zu bekommen und zu erfahren, wie den Betroffenen geholfen werden kann. Grund dafür sind die Frostnächte Ende April. Ernteausfälle sind für die Betroffenen finanziell kaum zu kompensieren, sodass es in Fällen solcher Schäden schnell um die Existenz von Betrieben geht. Die Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ist in Bezug auf die Schäden ernüchternd. Eine endgültige Bilanz kann zwar erst nach der Ernte gezogen werden, doch allein der Anteil der Flächen, die stark geschädigt wurden, ist hoch. 7000 von 21000 Hektar Rebflächen sind stark geschädigt bis hin zum Totalausfall. Beim Steinobst sind es gar 3000 von 4000 Hektar. Beim Acker- und Gemüsebau liegen dagegen noch keine Zahlen vor.


19.05.2017

Landtagswahlen: Doppelerfolg für die CDU

Den Schwung mit in die Bundestagswahl nehmen

Auf das Saarland folgten Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Wohl kaum jemand hätte zu hoffen gewagt, dass die CDU nicht nur das Saarland verteidigt, sondern auch die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW gewinnt. Nach der Landtagswahl im Saarland hieß es noch, das dortige Ergebnis sei kaum als Signal zu betrachten, zu klein sei das Saarland. Dann folgte Schleswig-Holstein und zuletzt NRW. Zwar ist noch nicht klar, welche Regierungs-koalition die beiden Länder künftig führen wird, doch die Ergebnisse sind erst einmal als Erfolg zu werten. Gerade in Nordrhein-Westfalen, nicht umsonst als das Stammland der SPD bezeichnet, sah es lange nicht gut aus für die CDU mit dem Spitzenkandidaten Armin Laschet.


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