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Neuigkeiten

19.10.2017

Sprungrevision zur Abwendung des Diesel-Fahrverbots

Der Kampf gegen Fahrverbote für Diesel-Autos geht weiter. Nach schwierigen Verhandlungen mit unserem grünen Koalitionspartner konnten wir uns darauf einigen, eine sogenannte Sprungrevision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart einzulegen, welches damit nicht in Kraft tritt. Das Verwaltungsgericht hatte geurteilt, dass die vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichen, um die Luftqualität in der Landeshauptstadt nachhaltig zu verbessern und Fahrverbote ab Januar 2018 vorgesehen. Mit der Einlegung einer Sprungrevision ist dies nun vorerst vom Tisch! Damit haben wir unser Hauptziel erreichen können: keine Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Denn Fahrverbote lösen das Problem auf Dauer nicht. Was wir brauchen sind intelligente Lösungen und effiziente Maßnahmen.


19.10.2017

IQB-Studie offenbart erneut bildungspolitischen Handlungsbedarf

Es war nach den letzten Ergebnissen bereits abzusehen, dass bei der neuen IQB-Studie Schülerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg erneut nicht gut abschneiden würden. „Ernüchternd“ nannte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann dann auch das Ergebnis, das Ende letzter Woche vorgestellt wurde. Abgesehen von Bremen rutschte kein anderes Bundesland in den Rankings derart ab wie Baden-Württemberg. Viertklässler aus 87 Grundschulen im Lande hatten zwischen Mai und Juli 2016 an der Studie teilgenommen. Besonders schlecht schnitten baden-württembergische Schüler in den Bereichen Lesen und Zuhören ab.


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10.10.2017

Zustand der L 1048 nicht länger tragbar

Dass die Landesstraßen im Hohenlohekreis in keinem guten Zustand sind, ist bekannt. Dies gilt auch für die L 1048, die Forchtenberg mit dem Gewerbegebiet Rauhbusch verbindet. 2016 wurde deshalb die Planung bis zur Ausschreibungsreife vorangetrieben. In der Zustandserfassung und –bewertung 2016, die im April diesen Jahres veröffentlicht wurde, ist die L 1048 jedoch nicht unter den priorisierten Projekten und somit auch nicht in der Liste der dringlichsten Erhaltungsmaßnahmen bis 2020.


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10.10.2017

Abgeordneter Arnulf von Eyb besucht Bürgermeister in Neuenstein

Am Freitag, den 6. Oktober 2017 besuchte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb Bürgermeister Karl Michael Nicklas im Rathaus Neuenstein.


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29.09.2017

Schüler aus Hohenlohe und Sachsen zu Gast im Landtag Baden-Württemberg

Im September besuchten die 8. Und 9. Klasse der Georg-Wagner-Schule Künzelsau und einige Schüler und Schülerinnen der Partnerschule aus Nünchritz in Sachsen den Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart.


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22.09.2017

Generationswechsel und Strukturwandel im Weinbau

Zu einem Gedankenaustausch über den Strukturwandel im Weinbau traf sich am Mittwoch, den 20. September 2017 Arnulf von Eyb, MdL mit dem Direktor Dr. Dieter Blankenhorn, dem Stellvertretenden Schulleiter Friedrich Lörcher und dem Abteilungsleiter Wein- und Obstbau Dr. Franz Rueß der Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obstbau in Weinsberg (LVWO).


20.09.2017

Aus dem Lande: Steillagenförderung und Schulobst

Die Vorbereitungen für die Arbeit im Parlament in der zweiten Jahreshälfte laufen. Über die Fraktionsklausur in der vergangenen Woche habe ich bereits berichtet. In dieser Woche fanden bereits wieder Fraktions- und Ausschusssitzungen statt, bevor es in der kommenden Woche auch im Plenum weitergeht. Erfreuliches gibt es aus dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu berichten.


20.09.2017

Dieselfahrverbote müssen verhindert werden

Mindestens ebenso wichtig für die Zukunftsträchtigkeit des Landes ist, was künftig in Sachen Mobilität, Kraftstoff und Verkehr geschieht. Vor der Sommerpause im Landtag hatte die Landesregierung ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart für 2018 ausgeschlossen. Das war ein wichtiger Schritt, der durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart Ende Juli jedoch vereitelt wurde. Ein Umweltverband hatte gegen das Land geklagt, mit dem Ziel, Diesel-Fahrverbote in Stuttgart zu erreichen. 


20.09.2017

Doppelhaushalt nimmt Form an

Die Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion vergangene Woche in Pforzheim haben wir auch dazu genutzt, um unsere Schwerpunkte im kommenden Doppelhaushalt festzulegen. Auch wenn dieser erst im Dezember beschlossen wird, ist es wichtig, dass die CDU jetzt klar Position bezieht. Dazu gehört auch der Einstieg in die Schuldentilgung! Wir wollen den Haushalt nutzen, um erstmals signifikant die Schulden im Land abzubauen. Diese belaufen sich derzeit auf rund 47 Milliarden Euro.


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Fritz Mozer, MdL Arnulf von Eyb, Fritz-Martin Mozer
06.09.2017

Abgeordneter Arnulf von Eyb besucht landwirtschaftliche Betriebe

Am Dienstag den 5. September 2017 unternahm der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb im Rahmen seiner Sommertour eine Fahrradtour mit dem E-Bike in Pfedelbach. Hier besuchte er die Obstbaubetriebe Fritz-Martin Mozer, Lerchenhof und Jürgen Schleicher, Hinterespig.


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