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19.05.2017, 09:16 Uhr

Quo vadis, Europa?

Zukunftsvisionen für die Europäische Union

Vielleicht führt der Sieg Emmanuel Macrons bei den Präsidentschaftswahlen ja dazu, dass wieder optimistischer auf die Zukunft der EU geblickt wird. Zu hoffen wäre es allemal nach den Wirrungen der vergangenen Monate. Mehr als alles andere hat die Ankündigung des Brexit die Frage nach der künftigen Entwicklung der Europäischen Union im Speziellen und Europa im Allgemeinen aufgeworfen. Die Prä-sidentschaftswahlen in Frankreich führten nun zum Glück nicht dazu, dass die nationalistischen und europaskeptischen Stimmen an politisch entscheidenden Stellen mehr werden. Der Sieg Macrons gibt uns als Europäern hoffentlich wieder Schwung und eine optimistischere Haltung zurück. Diesen gilt es nun, in die politische Praxis mitzunehmen, denn die Frage nach der künftigen Gestaltung Europas stellt sich nach wie vor.

Es ist knapp zwei Monaten her, dass die Europäische Kommission das sogenannte Weißbuch für die Zukunft Europas vorgestellt hat. Dabei geht es genau um dieses Problem, weshalb wir uns aktuell auch in Baden-Württemberg damit verstärkt beschäftigen wollen und müssen. Die EU-Kommission zeichnet fünf Szenarien für das Jahr 2025. Fünf verschiedene Ideen der Entwicklung führen zu unterschiedlichen Zukunftsvisionen von Europa. Auf der einen Seite steht eine Weiterführung des aktuellen Weges ohne grundlegende strukturelle Änderungen, ein „Weiter wie bisher“ also. Fraglich ist, ob es nicht neue Wege und Ideen braucht, um auf drängende Probleme oder die oftmals vorhandene Uneinigkeit, z.B. beim Umgang mit Flüchtlingen, zu reagieren. Hierfür können die Szenarien „Wer mehr will, tut mehr“ und „Weniger, aber effizienter“ hilfreich sein. Erstgenannte Idee würde Befürwortern einer weitergehenden europäischen Integration die Möglichkeit geben, diese weiter voranzutreiben, was derzeit nicht möglich ist. Dagegen verfolgt der Ansatz „Weniger, aber effizienter“ die Überlegung, sich auf bestimmte politische Entscheidungsfelder zu konzentrieren, bei denen ein Eingreifen besonders dringlich erscheint und verabschiedet sich von der ganzheitlichen europäischen Integration. Die Szenarien sind nicht dazu gedacht, ein realistisches Bild der EU von 2025 zu zeichnen, vielmehr geht es um Visionen und damit eine Frage, die sich alle Bürger der EU stellen sollten: Welches Europa wollen wir, welches brauchen wir und welche Mittel und Wege sind geeignet, dieses Ziel zu erreichen? Damit beschäftigen wir uns auch im Landtag. Der Ausschuss für Europa und Internationales hat den Startschuss gegeben, nun geht es in die Fachausschüsse – und zwar in alle, als so wichtig und zukunftsträchtig empfinden wir die Diskussion über Europa. Diese muss ergebnisoffen sein, aber immer mit dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Blick, denn wir brauchen Europa.

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