Archiv
15.08.2018
Landtagsabgeordneter von Eyb besucht das Sommerzeltlager Oberginsbach
Die diesjährige Sommertour führt den Hohenloher Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb in viele Gemeinden seines Wahlkreises. Neben Firmenbesuchen steht vor allem das Gespräch mit den Bürgern im Mittelpunkt. Auch für die ganz Kleinen nimmt sich der Abgeordnete ausreichend Zeit und besuchte am Dienstag, den 14. August 2018, das Sommerzeltlager Oberginsbach.
24.07.2018
Sommerfest des CDU-Kreisverbandes Hohenlohe in Öhringen
Bei strahlendem Sonnenschein fand am 08. Juli das Sommerfest unseres Kreisverbandes in der „Hohenloher Scheune“ in Öhringen statt, zudem sich zahlreiche Mitglieder und Gäste einfanden. Die hervorragende Kulisse des ehemaligen Landesgartenschaugeländes lud zum Verweilen und zum gemütlichen Beisammensein ein. Als Ehrengast durfte an diesem Tag der CDU-Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, im schönen Hohenlohe begrüßt werden.
24.07.2018
Klausurtagung des Arbeitskreises „Recht und Verfassung“ in Offenburg
Am 16. und 17. Juli hat der Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion eine Klausurtagung in Offenburg abgehalten, an der auch der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf teilgenommen hat. Dabei konnten sich die Arbeitskreismitglieder ein detailliertes Bild von der Effizienz des Justizstandortes machen: Auf dem Programm standen zunächst ein Besuch der derzeit modernsten Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes, der Staatsanwaltschaft und des Landgerichts Offenburg.
24.07.2018
Münchner NSU-Prozess
Am 11. Juli fiel im Prozess zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) vor dem Oberlandesgericht München das Urteil. Nach über fünf Jahren Prozessdauer, in denen mehr als 800 Zeugen und Sachverständige gehört worden sind, hat diese Mammutverhandlung nun ihr Ende gefunden – auch wenn eine wahrscheinliche Revision nahelegt, dass der Fall auch weiterhin die Gerichte beschäftigen wird. Als Obmann meiner Partei im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages habe ich den Prozessverlauf freilich kontinuierlich mitverfolgt. Auch wenn bei dem Einen oder der Anderen nun der Eindruck entstanden sein mag, Aufwand und Ergebnis stünden bei dieser Verhandlung in keinem günstigen Verhältnis und wesentliche Fragen seien nicht restlos beantwortet worden, so bleibt doch festzuhalten, dass es hinsichtlich der juristischen Aufarbeitung dieser beispiellosen Mordserie keine Alternative zu einem nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführten Prozess gibt. Nur so ist eine transparente Aufarbeitung des Geschehenen gewährleistet, wodurch es dem Staat und der Gesellschaft möglich wird, mit den Ereignissen – jedenfalls juristisch – abzuschließen.
06.07.2018
Hohenlohekreis erhält finanzielle Unterstützung zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration
Über den mit 320 Mio. Euro dotierten Pakt für Integration hinaus werden in diesem Jahr durch die Verwaltungsvorschrift zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration (VwV-Integration) Integrationsmaßnahmen in den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen Baden-Württembergs mit rund 3,5 Millionen Euro unterstützt. Ziel der Förderung ist die Entwicklung und Stärkung nachhaltiger Strukturen im Integrationsbereich auf kommunaler Ebene. So wird etwa das Projekt „Schul- und Ausbildungsbegleitung“ des Arbeitskreises ausländische Mitbürger Öhringen e.V. mit 6.069 Euro gefördert. Darüber hinaus erhält der Hohenlohekreis sowohl 10.000 Euro für seinen Integrationsbeauftragten als auch 15.000 Euro für das Projekt „Brücke zur Integration“.
04.07.2018
Schülerwettbewerb des Landtags: Arnulf von Eyb lädt zur Teilnahme ein
Der CDU-Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb lädt Schülerinnen und Schüler dazu ein, beim aktuellen Schülerwettbewerb des Landtags zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
21.06.2018
Weißwurstfrühstück mit Kultusministerin Frau Dr. Eisenmann
Bei bestem Wetter fand das traditionelle Weißwurstfrühstück der CDU Dörzbach auf Schloss Eyb statt. Als Ehrengast begeisterte Frau Dr. Eisenmann mit ihrer sehr informativen und unterhaltsamen Rede zur Schul- und Bildungspolitik des Landes die Zuhörerschaft im gut gefüllten Schlosshof.
18.06.2018
Hohenlohe erhält Fördergelder für die Sanierung von Brückenbauwerken
Erstmalig erhalten die Kommunen und Landkreise bei der Sanierung von Brückenbauwerken finanzielle Unterstützung durch das Land. Der kommunale Sanierungsfonds umfasst für die Jahre 2017-2019 insgesamt 84,4 Millionen Euro, wovon allein 43 Millionen Euro bereits in diesem Jahr ausgeschüttet werden sollen.
18.06.2018
Gold für Oberginsbach und Bronze für Laibach
Beim diesjährigen Landesentscheid zum Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" errangen vier Dörfer Gold- und fünf Dörfer Silbermedaillen.
28.05.2018
Dieselfahrverbote und EU-Kommission
Verschmutzte Luft, Dieselfahrverbote und Irritation und Unsicherheit bei den PKW-Besitzern, das sind die Schlagworte, welche derzeit große Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Die Entscheidung der EU-Kommission, Deutschland und fünf weitere Länder auf Grund von zu schlechter Luftqualität in Städten vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, erachte ich als unzulänglich.
