Archiv
27.09.2018
Landesparteitag in Rust
Der Landesparteitag der CDU fand in diesem Jahr am 21. und 22. September im Europa-Park Rust statt und war eine gute Gelegenheit, über die inhaltliche Ausrichtung unserer Partei nachzudenken und zu diskutieren. Darüber hinaus konnten wir die Programme zur Kommunal- und Europawahl beraten und verabschieden – beide Wahlen stehen am 26. Mai 2019 an.
27.09.2018
Afrikanische Schweinepest – Ausbruch in Belgien
Am 13. September 2018 ist in der belgischen Gemeinde Étalle, im Dreiländereck Frankreich, Luxemburg, Belgien, circa 60 km von der deutschen Grenze entfernt, bei toten Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest (ASP) festgestellt worden. In Deutschland ist derzeit noch kein Fall der Krankheit bekannt, die zwar für den Menschen ungefährlich ist, bei betroffenen Tieren aber meist tödlich verläuft. Einen Impfstoff gegen die ASP existiert nicht.
27.09.2018
Klausur der CDU-Landtagsfraktion in Berlin
Bereits Mitte September kam die CDU-Landtagsfraktion in Berlin zu ihrer Klausur zusammen. Neben eindrücklichen Begegnungen – wie etwa unser sehr bewegender Besuch bei der Jüdischen Gemeinde zu Berlin – standen dort intensive Beratungen in verschiedensten Formaten auf dem Programm: Im Bundeswirtschaftsministerium diskutierten wir mit Minister Peter Altmaier u.a. über geeignete Rahmenbedingungen, durch die wieder mehr Menschen für die Selbstständigkeit begeistert werden können.
03.09.2018
Aktuelle Situation der Landwirtschaft
Unsere Landwirte hatten in diesem Sommer besonders unter der langanhaltenden Dürre- und Hitzeperiode zu leiden. Teilweise sind enorme Ernteausfälle sowie Futtermangel zu verzeichnen – eine existenzbedrohende Situation, die vor allem die Politik des Landes zum Handeln zwingt.
03.09.2018
Diskussion über die Einführung eines einjährigen Pflichtdiensts für junge Menschen
Die rege diskutierte Idee eines verpflichtenden einjährigen Dienstjahres für junge Menschen erachte ich grundsätzlich als sehr begrüßenswert. Durch Formate wie FSJ, FÖJ oder den Bundesfreiwilligendienst erhalten junge Menschen zwar die Chance, sich aktiv in das gesellschaftliche Leben einzubringen und jenes auch mitzugestalten; die Akzeptanz und Verwirklichung solcher Angebote scheint jedoch nicht sehr attraktiv und ansprechend zu sein. Ich bin jedoch fest davon überzeugt, dass gerade junge Menschen, welche sich noch in der Orientierungsphase ihres Lebens befinden, von einem solch freiwilligen Jahr profitieren und wertvolle Erfahrungen sammeln können.
03.09.2018
Sommertour 2018
Anlässlich der teilweise kritischen medizinischen und ärztlichen Versorgungslage im Ländlichen Raum suchte ich am 15. August 2018 das Gespräch mit Herrn Dr. med. Peter Gutöhrle, Facharzt für Allgemeinmedizin mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Gynäkologie. Der in einem Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) praktizierende Arzt berichtete mir, dass sich der Berufsalltag einer Ärztin oder eines Arztes in den vergangenen Jahren stark gewandelt hat.
15.08.2018
Landtagsabgeordneter von Eyb besucht das Sommerzeltlager Oberginsbach
Die diesjährige Sommertour führt den Hohenloher Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb in viele Gemeinden seines Wahlkreises. Neben Firmenbesuchen steht vor allem das Gespräch mit den Bürgern im Mittelpunkt. Auch für die ganz Kleinen nimmt sich der Abgeordnete ausreichend Zeit und besuchte am Dienstag, den 14. August 2018, das Sommerzeltlager Oberginsbach.
24.07.2018
Sommerfest des CDU-Kreisverbandes Hohenlohe in Öhringen
Bei strahlendem Sonnenschein fand am 08. Juli das Sommerfest unseres Kreisverbandes in der „Hohenloher Scheune“ in Öhringen statt, zudem sich zahlreiche Mitglieder und Gäste einfanden. Die hervorragende Kulisse des ehemaligen Landesgartenschaugeländes lud zum Verweilen und zum gemütlichen Beisammensein ein. Als Ehrengast durfte an diesem Tag der CDU-Fraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart, im schönen Hohenlohe begrüßt werden.
24.07.2018
Klausurtagung des Arbeitskreises „Recht und Verfassung“ in Offenburg
Am 16. und 17. Juli hat der Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion eine Klausurtagung in Offenburg abgehalten, an der auch der baden-württembergische Justizminister Guido Wolf teilgenommen hat. Dabei konnten sich die Arbeitskreismitglieder ein detailliertes Bild von der Effizienz des Justizstandortes machen: Auf dem Programm standen zunächst ein Besuch der derzeit modernsten Justizvollzugsanstalt (JVA) des Landes, der Staatsanwaltschaft und des Landgerichts Offenburg.
24.07.2018
Münchner NSU-Prozess
Am 11. Juli fiel im Prozess zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) vor dem Oberlandesgericht München das Urteil. Nach über fünf Jahren Prozessdauer, in denen mehr als 800 Zeugen und Sachverständige gehört worden sind, hat diese Mammutverhandlung nun ihr Ende gefunden – auch wenn eine wahrscheinliche Revision nahelegt, dass der Fall auch weiterhin die Gerichte beschäftigen wird. Als Obmann meiner Partei im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtages habe ich den Prozessverlauf freilich kontinuierlich mitverfolgt. Auch wenn bei dem Einen oder der Anderen nun der Eindruck entstanden sein mag, Aufwand und Ergebnis stünden bei dieser Verhandlung in keinem günstigen Verhältnis und wesentliche Fragen seien nicht restlos beantwortet worden, so bleibt doch festzuhalten, dass es hinsichtlich der juristischen Aufarbeitung dieser beispiellosen Mordserie keine Alternative zu einem nach rechtsstaatlichen Prinzipien durchgeführten Prozess gibt. Nur so ist eine transparente Aufarbeitung des Geschehenen gewährleistet, wodurch es dem Staat und der Gesellschaft möglich wird, mit den Ereignissen – jedenfalls juristisch – abzuschließen.
