Justizminister und CDU-Fraktion stehen hinter den kleinen Amtsgerichten

Am 02. September besuchten Justizminister Guido Wolf MdL und Arnulf von Eyb MdL, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion das Amtsgericht in Langenburg. Im Mittelpunkt des Besuchs standen am Mittwochnachmittag die besonderen Herausforderungen und Vorteile von kleinen Gerichtsstandorten im Ländlichen Raum.

Abgeordnete Wieland und von Eyb im Dialog mit EDEKA

Am 26.08.2020 besuchten Rainer Wieland MdEP und Arnulf von Eyb MdL im Rahmen ihrer Sommertour den EDEKA-Markt von Waldemar Makowe in Niedernhall. Im Gespräch mit Vertretern von EDEKA wurden aktuelle Herausforderungen und Themen der Lebensmitteleinzel-handelsbranche erörtert. Einig waren sich die Teilnehmer dabei u.a. über die wachsende Bedeutung von Regionalität und Herstellungstransparenz der angebotenen Produkte.

Sommer-Vor-Ort-Aktion: CDU-Arbeitskreis „Recht und Verfassung“ besucht Justizstandort Mosbach

Mitglieder des Arbeitskreises I „Recht und Verfassung“ der CDU-Landtagsfraktion besuchten am 7. August 2020 den Justizstandort in Mosbach. Neben dem Freigängerheim der JVA Adelsheim, Außenstelle Mosbach, waren die Abgeordneten Arnulf von Eyb MdL und Thomas Blenke MdL u.a. auch beim Landgericht Mosbach zu Gast, um sich über die besonderen Herausforderungen für die Justiz im Ländlichen Raum sowie aktuelle Themen zu informieren.

Europa- und Landtagsabgeordneter auf gemeinsamer Wahlkreistour

Einen vielseitigen Blick auf die Wirtschaft unserer Region nahmen am 28. Juli die Abgeordneten Vizepräsident Rainer Wieland MdEP und Arnulf von Eyb MdL gemeinsam mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Schwäbisch Halls Dominik Schloßstein. Eine landwirtschaftliche Genossenschaft, ein mittelständisches Unternehmen und ein Handwerksbetrieb – den Abgeordneten war es besonders wichtig, einen guten Querschnitt der regionalen Wirtschaft betrachten zu können. Am Dienstag der vergangenen Woche besuchten die drei CDU-Politiker daher die LBV Schrozberg, die bosch Tiernahrung GmbH in Blaufelden und den Stuckateurbetrieb Müller in Schrozberg.

Abgeordneter von Eyb kritisiert Diffamierung des Künzelsauer Schlossgymnasiums durch die AfD

Ein im vergangenen Jahr zum Thema Klimaschutz durchgeführter Projekttag am Schlossgymnasium Künzelsau hat die AfD auf den Plan gerufen. Der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb stärkt dem Gymnasium nun demonstrativ den Rücken und kritisiert die pauschale Verunglimpfung der Schulen im Kreis durch die AfD scharf. Deren Abgeordneter Anton Baron sprach von unzulässiger politischer Beeinflussung und „totalitären Tendenzen an Hohenloher Schulen“.

Geld für Projekte in der Region

In dieser Woche wurden die 33 Mo-dellprojekte bekannt gegeben, die Un-terstützung durch das Förderpro-gramm „Impulse Inklusion“ erhalten.

Land fördert Braunsbacher Feuerwehrhaus mit 650.000

Gute Nachrichten für Braunsbach – das Land Baden-Württemberg stellt Gelder für den Neubau des Feuerwehrhauses zur Verfügung. 650.000 Euro insgesamt werden in den Doppelhaushalt 2018/19 eingestellt, das sind 325.000 Euro pro Haushaltsjahr. Die Mittel fließen in den dringend benötigten Neubau des Feuerwehrhauses, das durch das Unwetter im vergangenen Jahr stark beschädigt wurde. „Ich freue mich, dass der Finanzausschuss heute im Sinne Braunsbachs entschieden hat“, so der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb, auf dessen Initiative hin die Förderung ermöglicht wurde. Er hatte sich in der CDU-Fraktion mit Vehemenz für die Bereitstellung der dringend benötigten Mittel eingesetzt. „Ich bin sehr zufrieden, dass die Regierungsfraktionen dem Vorschlag gefolgt sind und der Neubau des Feuerwehrhauses nun gefördert wird. Das Land hält seine Zusagen an Braunsbach ein, denn mit einer Soforthilfe ist es nicht getan, der Wiederaufbau kostet Zeit, Geduld und Geld. Gerade bei letzterem müssen wir die Gemeinde unterstützen, denn dazu, die erforderlichen Summen allein aufzubringen, ist sie nicht in der Lage, umso mehr freue ich mich über dieses wichtige Signal.“

 

Zum Hintergrund: Zur Behebung der Unwetterschäden ist bereits ein Sonderförderprogramm Braunsbach über 10,65 Millionen Euro verabschiedet worden. Hinzu kommen zahlreiche Einzelförderungen übe reguläre Förderprogramme. Der Neubau des Feuerwehrhauses war von keinem der genannten Programme erfasst. Obwohl es Zuschüsse für solche Bauvorhaben gibt, kann die Gemeinde Braunsbach den Eigenanteil nicht stemmen. Hier springt nun das Land in die Bresche.

Austausch mit Jungunternehmern

 

Baden-Württembergs Wirtschaft zukunftsfähig zu machen ist Ziel der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, die beim Jungunternehmerfrühstück zu Gast war. Eingeladen hatte der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb in sein Schloss nach Dörzbach. Auch Christian von Stetten stand den Teilnehmern für Gespräche zur Verfügung. Die Wirtschaft hat seit dieser Legislaturperiode seit 2011 wieder ein eigenes Ministerium. Dort werden Rahmenbedingungen gesetzt,

 

Sommertour in Schrozberg

Im Rahmen seiner „Sommertour“ besuchte am Montag der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb die seit dem 1. Juli 2016 amtierende Bürgermeisterin Jacqueline Förderer in Schrozberg. Die Bürgermeisterin berichtete von den geplanten Vorhaben über

Digitalisierung als Zukunftschance für den ländlichen Raum

Digitale Daten sind heute aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Das gilt für das private ebenso wie das öffentliche Leben. Die ersten Assoziationen sind vielleicht Smartphones oder Online-Einkäufe, doch der Themenbereich Digitalisierung ist weitaus vielschichtiger und wird immer bedeutender werden. Breitbandausbau, Wirtschaft 4.0 und das im letzten Jahr gestartete Cyber Valley sind nur drei Stichworte aus einer komplexen Materie. Doch in der Digitalisierung liegt die Zukunft, wir haben keine andere Wahl als dies ernst zu nehmen, denn Baden-Württemberg soll auch weiterhin nicht nur wirtschaftlich mithalten, sondern vorneweg gehen.