© ARNULF VON EYB MDL

Neuigkeiten

16.03.2018, 13:53 Uhr

Neue Bundesregierung kann nun endlich loslegen

Nach der monatelangen Zitterpartie bei dem Regierungsbildungsprozess können wir nun endlich aufatmen. Ich bin über das Votum der SPD-Mitglieder sehr erleichtert, auch wenn ich ein solches Ergebnis bereits erwartet habe. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich eine Regierungsbeteiligung ablehnen würden. Es wäre doch gar absurd, wenn Parteien sich zur Wahl stellen, dann aber abschließend eine Regierungsbeteiligung ablehnen. Ich bin davon überzeugt, dass es Deutschland, mit Kanzlerin Merkel an der Spitze, wieder gelingen wird, den richtigen Weg einzuschlagen. Auch wenn die Verteilung der Ministerien für die CDU nicht sonderlich zufriedenstellend ist, gerade der Verlust des Finanzministeriums ist doch sehr schmerzlich, zeichnet sich die Handschrift unserer Partei im Koalitionsvertrag deutlich ab.

Themenfelder wie die Stärkung und Unterstützung der Familien und Kinder, die Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung aber auch die Förderung der guten Arbeit, die breite Entlastung und die soziale Teilhabe lassen sich auf die Initiative der CDU zurückführen. Ein Koalitionsvertrag mag wohl immer das Resultat schwieriger Kompromisse sein, aus dem Blickwinkel der CDU können sich diese allerdings sehen lassen. Die Einhaltung der Versprechen aus unserem Wahlprogramm ist uns meines Erachtens weitgehend geglückt. Es ist nun an der Zeit verantwortungsbewusst und mit gemeinsamer Kraft die Aufgaben und Vorhaben anzupacken.

© ARNULF VON EYB MDL | IMPRESSUM | DATENSCHUTZ | KONTAKT