Bebauungsplanverfahren für Gewerbepark Hohenlohe – Arnulf von Eyb MdL fordert zügige Entscheidung

18.12.2020, 15:11 Uhr

Die Fortschreibung des Regionalplans Heilbronn-Franken wird derzeit durch eine Petition blockiert, für deren Einwände weder der Regionalverband noch das Wirtschaftsministerium eine rechtliche Grundlage sehen. Arnulf von Eyb MdL fordert nun gemeinsam mit den CDU-Mitgliedern des Petitionsausschusses des Landtages eine zügige und zeitnahe Bearbeitung.

Der Regionalplan Heilbronn-Franken ist ein wichtiger Baustein für die wirtschaftliche Zukunftsperspektive der Region. Dennoch wird seine Fortschreibung, hier konkret das Bebauungsplanverfahren Hohebuch, derzeit durch eine Petition blockiert. Dies ist für den Landtagsabgeordneten Arnulf von Eyb nicht nachvollziehbar. Sowohl der Regionalverband als auch das Wirtschaftsministerium kamen nach Prüfung des Vorgangs zu dem Schluss, dass es keine rechtlichen Anhaltspunkte gibt, die eine Versagung der Fortschreibung rechtfertigen könnten. Arnulf von Eyb MdL setzt sich daher nachdrücklich mit den Vertretern der CDU im Ausschuss dafür ein, dass dieser in seiner nächsten Sitzung am 28.01 zu einer Entscheidung kommt und die Kommunen so Planungssicherheit erhalten. „Hinsichtlich dieser Petition ist eine schnelle Entscheidung notwendig. Alles andere wäre eine nicht zu rechtfertigende Verzögerung und wäre besonders für die im Gewerbepark vereinten kommunalen Partner Kupferzell, Künzelsau und Waldenburg unverständlich. Es wäre unverantwortlich, schwere wirtschaftliche Schäden für die betroffenen Unternehmen und Kommunen zuzulassen, weil sich die Entscheidung weiter verzögert.“, so der direkt gewählte Abgeordnete Hohenlohes Arnulf von Eyb.