Stellungnahme zum Bericht über das Restaurant "Plenum" in Stuttgart

21.12.2020, 18:23 Uhr

Aus aktuellem Anlass möchte ich zu der Berichterstattung der BILD-Zeitung vom vergangenen Samstag, 19.12.2020, über das Restaurant „Plenum“ Stellung nehmen. Im Artikel wird suggeriert, die Abgeordneten würden dort unter Verletzung der Corona-Regeln zusammenkommen und einen „Sonderstatus“ genießen.

Dazu möchte ich klarstellen: Im Restaurant „Plenum“ findet derzeit kein Restaurantbetrieb statt. Stattdessen fungiert die Einrichtung derzeit als Betriebskantine für die Abgeordneten und Mitarbeiter des Landtags.

Der Betrieb von Kantinen ist durch die Corona-Verordnung gedeckt, um den Betriebsablauf aufrecht zu halten. Zudem werden im laufenden Kantinenbetrieb die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Auch das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart hat sich von der Einhaltung der Regelungen überzeugt.

An dem auf dem Foto dargestellten Tisch durften drei Personen Platz nehmen. Insofern liegt hier kein Regelverstoß und auch keine Sonderbehandlung der Abgeordneten vor. Diese Fakten sind auch der BILD-Zeitung bekannt (hier der Link zum Originalartikel: https://www.bild.de/bild-plus/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/trotz-lockdown-geoeffnet-politiker-essen-im-landtags-restaurant-74526696.bild.html).

Dass die Erklärungen des Landtagssprechers und des Pächters erst hinter der Bezahlschranke zu lesen sind, um auf diese Weise Empörung zu erzeugen, spricht für sich.

Natürlich bin ich mir – wie alle meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag – bewusst, dass die Menschen in diesen besonderen Zeiten, in denen wir gerade leben, besonders sensibel auf alles reagieren, was im Kontext von Corona geschieht und speziell wir Politiker im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Das ist auch absolut legitim. Und für berechtigte Kritik bin ich immer offen, wir Politiker genießen keinen Sonderstatus.

Dass der Artikel der BILD-Zeitung, bei dem die wesentliche Information erst hinter der Bezahlschranke zu finden ist, daher erst einmal für Unmut sorgt, wundert mich nicht. In diesem Fall wird aber eine Verfehlung konstruiert, die schlicht nicht stattgefunden hat.

Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne persönlich zur Verfügung.

Beste Grüße,
Arnulf von Eyb