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Archiv

20.03.2019

Städtebauförderung: Wahlkreis Hohenlohe profitiert mit 2.65 Millionen Euro

„Ich freue mich, dass unsere Region vom Land im Rahmen der Städtebauförderung mit einem Zuschuss in Höhe von 2.65 Millionen Euro gefördert wird. Die Gemeinden und Städte Mulfingen, Niedernhall, Öhringen, Pfedelbach, Waldenburg und Gerabronn können mit diesem Geld dringend benötigte Erneuerungsmaßnahmen und städtebauliche Veränderungen vorantreiben. Gerade um die Lebensqualität im Ländlichen Raum zu sichern, sind Investitionen in den Kommunen unabdingbar. Wir müssen die Grundlagen schaffen, um auch junge Familien, etwa durch den Ausbau von Kindertagesstätten oder andere Infrastrukturmaßnahmen, auf dem Land zu halten“, sagte der Abgeordnete des Hohenlohekreises Arnulf Freiherr von Eyb (CDU).


11.03.2019

Politischer Aschermittwoch in Fellbach

Die traditionelle Zusammenkunft der baden-württembergischen CDU zur Narrenzeit fand auch in diesem Jahr wieder in der Alten Kelter in Fellbach statt. Über 1000 Interessierte fanden den Weg dorthin und wurden durch die Reden von unserem Landesvorsitzen-den und Innenminister, Thomas Strobl, sowie unserem ehemaligen Minister-präsidenten und jetzigen EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther Oettinger, gut unterhalten. Auch unser Kreisverband war hier gut vertreten und gemeinsam per Bus angereist.


11.03.2019

Maßnahmen der Koalition zur Verbesserung der Luftqualität

Am 19.02.2019 hat der Koalitionsaus-schuss eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die Luftqualität in Innenstädten zu erhöhen und gleichzeitig ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro V zu verhindern. Die bereits im Sommer 2018 beschlossenen Punkte zur Luftverbesserung sind größtenteils umgesetzt und zeigen auch Wirkung. Das Land nimmt hier 450 Millionen Euro in die Hand und unter-streicht damit den Anspruch, weitere Fahrverbote zu umgehen.


27.02.2019

Veranstaltungsreihe „Auch bei Pflege daheim leben“ kommt nach Kupferzell

Mit dem Thema Pflege und Versorgung im Alter muss sich jeder und jede früher oder später einmal beschäftigen. Dabei geht es häufig auch um die Frage, ob und unter welchen Rahmenbedingungen Pflege auch zu Hause geleistet bzw. in Anspruch genommen werden kann. Nicht nur der demographische Wandel sondern auch veränderte Familienstrukturen stellen Betroffene und Angehörige vor große Herausforderungen.


20.02.2019

Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“

Zur Verbesserung des Funknetzes in Baden-Württemberg legte die CDU-Landtagsfraktion am 19. Februar den Drei-Punkte-Plan „Funklöcher schnell schließen“ vor. Dafür sollen Mobilfunkanbieter zu engerer Kooperation bewegt werden, damit bereits bestehende Infrastruktur gemeinsam genutzt werden kann.


14.02.2019

75 Mio. Euro für Kommunen – ELR-Förderung auf Rekordniveau

Über Zuwendungen aus dem ELR-Programm in Höhe von insgesamt 75.118.589 Euro können sich in diesem Jahr die Kommunen in Baden-Württemberg freuen. Wie das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bekannt gab, stellt diese Summe einen neuen Rekord in der Geschichte des Programms dar.


06.02.2019

Besuch des Ministers der Justiz und für Europa Guido Wolf MdL in Dörzbach

Am Montag, dem 04.02.2019 begrüßte der direkt gewählte Abgeordnete des Hohenlohekreises Arnulf von Eyb MdL den Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf MdL im historischen Wartesaal des Bahnhofes in Dörzbach.


05.02.2019

Landkreise Hohenlohe und Schwäbisch Hall als neue Bio-Musterregion ausgewählt

Nachdem im vergangen Jahr bereits erstmals vier sogenannte Bio-Musterregionen in Baden-Württemberg etabliert worden waren, bestimmte die Landesregierung in einer zweiten Runde nun fünf weitere Musterregionen. Neben dem Neckar-Odenwald-Kreis, den Landkreisen Biberach und Ludwigsburg, sowie den Landkreisen Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald kamen hierbei auch die Landkreise Hohenlohe und Schwäbisch Hall mit einem gemeinsamen Konzept zum Zug.


30.01.2019

Mandats- und Funktionsträgerklausur in Schöntal

Im Kloster Schöntal fand am 25. und 26. Januar erneut die Klausurtagung der Mandats- und Funktionsträger der CDU Baden-Württemberg statt. In diesem Jahr waren auch die Landräte und Oberbürgermeister unserer Partei geladen. Als besonderen Gast konnten wir die CDU-Bundesvorsitzende, Annegret Kramp-Karrenbauer, begrüßen. Neben unserem Bundestagsabgeordneten Christian von Stetten haben auch Landrat Dr. Matthias Neth, der Gemeindeverbandsvorsitzende von Schöntal Martin Krist sowie unsere Kreisgeschäftsführerin Lilia Utkin und ich selbst an der Klausur teilgenommen. Ergebnis der intensiven Arbeit und Debatten ist die „Schöntaler Erklärung“ (Link: https://www.cdu-bw.de/ueber-uns/beschluesse/), in der unsere Partei sich insbesondere zu den Themen Mobilität und Soziale Marktwirtschaft positioniert.


30.01.2019

Fraktionsklausur in Nürtingen

Vom 8. bis 10. Januar traf sich die CDU-Fraktion des Baden-Württembergischen Landtags in Nürtingen zur alljährlichen Fraktionsklausur. Im Mittelpunkt standen dabei die Vorbereitung auf die Kommunal- und Europawahlen in diesem Jahr und die Vorbereitung auf die zweite Hälfte der Legislaturperiode. Mit dem Positionspapier „12 Punkte für starke Kommunen“ erarbeitete die CDU-Fraktion die Grundsätze einer Politik, die für zukunftsfähige und attraktive Kommunen sorgen will. Über allem steht dabei der Anspruch, dass in Stadt und Land nicht gleiche, aber gleichwertige Lebensbedingungen herrschen sollen. So wollen wir z.B. mit einem „Flächenfaktor“ im kommunalen Finanzausgleich flächengroße Gemeinden besonders beim Erhalt ihrer Infrastruktur unterstützen. Genauso brauchen Kommunen mit rückläufigen Einwohnerzahlen einen „Demographiebonus“.



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