Archiv
18.04.2018
Auch für die Straßen des Hohenlohekreis sind im Jahr 2018 Erhaltungsmaßnahmen geplant
Bei der Vorstellung des Sanierungsprogramms 2018 für die Straßeninfrastruktur erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann, dass auch im Jahr 2018 die Sanierungsmaßnahmen der Bundesfern- und Landesstraßen weiter vorangetrieben und umgesetzt werden. „Der weitere Ausbau und der Erhalt des Straßennetzes im Land Baden-Württemberg ist sehr wichtig“, sagt Landtagsabgeordneter, Arnulf von Eyb. In den Erhalt der Straßeninfrastruktur werden an den Bundesfernstraßen rund 390 Millionen Euro und an den Landesstraßen rund 110 Millionen Euro investiert. Hinzukommen Planungskosten in zweistelliger Millionenhöhe. Für Autobahnen und Bauwerke sieht das Sanierungsprogramm 2018 ebenfalls umfassende Erhaltungsmaßnahmen vor. Auch für die Straßen im Hohenlohekreis sind für das Jahr 2018 entsprechende Erhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Auf der A6 sind bei Kesselfeld und Wüchern Fahrbahndeckenerneuerungen von jeweils rund 7.500 m vorgesehen. Eine weitere Erneuerung der Fahrbahndecke ist für die Ortsdurchfahrt Dörzbach mit der Außenstrecke von Hohebach nach Dörzbach geplant. Rund 3.250 m sollen erneuert werden. Die Bauarbeiten hierzu haben bereits begonnen. Auch auf den Landesstraßen im Hohenlohekreis tut sich etwas. Auf der L1050 soll die Fahrbahndecke der Ortsdurchfahrt Heuberg rund 650 m erneuert werden. Weitere 1.350 m der L1050 sollen zwischen Heuberg und der Ortsdurchfahrt Pfedelbach saniert werden.
18.04.2018
CDU Hohenlohekreis fordert mehr Entlastung für Gebäudeeigentümer beim Denkmalschutz
Malerische und prunkvolle Schloss- und Burganlagen, althistorische Bauernhäuser und ehrwürdige Kapellen und Kirchen schmücken das Landschaftsbild des Hohenlohekreis. Um dieses Bild aufrecht zu erhalten, bedarf es einer fachgerechten Instandhaltung und Sanierung dieser Gebäude. Diese erforderlichen Maßnahmen sind jedoch an die strengen Forderungen des Denkmalschutzes geknüpft, die so manchem Besitzer denkmalgeschützter Gebäude Kopfzerbrechen bereiten. Da die Entscheidungen der Denkmalbehörden oftmals unverständlich und unverhältnismäßig erscheinen, oder für die angeordneten Maßnahmen die finanziellen Mittel schlichtweg fehlen, resignieren die Bauherren und überlassen die Gebäude ihrem Schicksal: dem allmählichen Verfall. Da diese Entwicklung jedoch dem Ziel, nämlich der Erhaltung dieser alten Bauwerke, vollständig zuwider läuft, drängen die Gebäudeeigentümer auf eine schnelle Verbesserung dieser Situation.
23.03.2018
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum – Fördergelder für den Hohenlohekreis
Der Ländliche Raum, starker Motor für das wirtschaftliche Wachstum, gleichzeitig Raum der Erholung und des Ausgleichs, erhält durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum vielschichtige Unterstützung. „Das ELR Programm ist ein wichtiger Baustein in der Stärkung des Ländlichen Raums. Es ist daher umso erfreulicher, dass es gelungen ist, im Doppelhaushalt 2018/2019 eine nochmalige Stärkung des ELRs durchzusetzen“, findet der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb. „Es freut mich daher ganz besonders, dass Hohenlohe in starkem Ausmaß mit Fördergeldern rechnen kann.“
21.03.2018
Geld für Straßenbau in Schwäbisch Hall
Unter dem Frost des Winters leiden vor allem die Straßen, dies kommt vor allem im beginnenden Frühling ans Tageslicht. „Da kommt die Nachricht zur Umsetzungskonzeption des Bundesverkehrswegeplans gerade recht“, so der Landtagsabgeordnete für Hohenlohe, Arnulf von Eyb. Denn auch für Bundesstraßen im Kreis Schwäbisch Hall gibt es Geld.
18.03.2018
Baden-Württemberg macht das Radpendeln attraktiver
Radfahren fördert nicht nur das Wohlsein des Einzelnen, sondern entlastet in Ballungszeiten auch den Straßen- und Schienenverkehr. Im Rahmen des „Landesgemeindefinanzierungsgesetzes“ will das Land daher die kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur fördern. Das Vorhaben der Stadt Krautheim, ein Neubau von Gehwegen in der Ortsdurchfahrt Unterginsbach, wurde bereits in das Förderprogramm aufgenommen und auch der Bau einer Geh-und Radwegbrücke über die Jagst in Mulfingen wurde als Bestandteil in das Förderprogramm aufgenommen. Das neue Förderprogramm 2018-2022 enthält 93 Projekte, welche mit einem Gesamtförderbetrag in Höhe von 46 Millionen Euro unterstützt werden sollen. Für das Jahr 2018 sind knapp 20 Millionen Euro für die Realisierung des Förderprogramms eingeplant. Gefördert werden sollen insbesondere der Ausbau von Rad- und Fußwegen. „Durch den Ausbau des Radnetzes gewinnt der Radverkehr an Attraktivität und schafft neue Anreize“, findet auch der Landtagsabgeordnete Arnulf von Eyb.
17.03.2018
Hohenlohekreis erhält Förderung beim Breitbandausbau
Der Ausbau und die Förderung flächendeckender Breitband-Netze stellt eine zentrale Aufgabe unserer Zeit dar. „Eine schnelle und sichere Internetverbindung ist Voraussetzung für die Teilhabe am Welt- und Wirtschaftsgeschehen“, sagt Landtagsabgeordneter Herr von Eyb. Der aktuelle Breitbandförderbescheid sieht auch für den Hohenlohekreis Förderungen vor. Die Stadt Forchtenberg soll mit rund 1.267.352,80 Euro unterstützt werden.
16.03.2018
Ländlicher Raum im Fokus - Jahresempfang der CDU Hohenlohe mit Minister Peter Hauk
Ein anderes Ereignis, von dem ich Ihnen ebenfalls in dieser Ausgabe berichten möchte, war unser gestriger Jahresempfang der CDU Hohenlohe. Ausgerichtet wurde dieser in den Räumlichkeiten des Eugen-Seitz-Bürgerhauses in Krautheim. Durch die Grußworte des Herrn Landrats Dr. Neth, des Herrn Bürgermeisters Köhler und der Europaabgeordneten Dr. Inge Gräßle wurde der Abend eröffnet. Inge Gräßles Besuch hat mich besonders gefreut. Sie machte mit ihren Worten deutlich, dass wir uns alle – jeder einzelne – für ein funktionierendes Euro-pa einsetzen müssen. Die Europäische Union als Hort der Demokratie, der politischen Stabilität und der Sicherheit, bietet uns nicht nur Möglichkeiten und Chancen, sondern fordert uns auch dazu auf, die Verantwortung für diese Gemeinschaft zu übernehmen.
16.03.2018
Neue Bundesregierung kann nun endlich loslegen
Nach der monatelangen Zitterpartie bei dem Regierungsbildungsprozess können wir nun endlich aufatmen. Ich bin über das Votum der SPD-Mitglieder sehr erleichtert, auch wenn ich ein solches Ergebnis bereits erwartet habe. Ich konnte mir nicht vorstellen, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich eine Regierungsbeteiligung ablehnen würden. Es wäre doch gar absurd, wenn Parteien sich zur Wahl stellen, dann aber abschließend eine Regierungsbeteiligung ablehnen. Ich bin davon überzeugt, dass es Deutschland, mit Kanzlerin Merkel an der Spitze, wieder gelingen wird, den richtigen Weg einzuschlagen. Auch wenn die Verteilung der Ministerien für die CDU nicht sonderlich zufriedenstellend ist, gerade der Verlust des Finanzministeriums ist doch sehr schmerzlich, zeichnet sich die Handschrift unserer Partei im Koalitionsvertrag deutlich ab.
23.02.2018
Zurück zum Alltag: NSU-Untersuchungsausschuss tagte wieder
Bereits nur wenige Tage nach der Fa-schingszeit ist auch schon der politische Alltag wieder eingekehrt. Diese Woche Montag tagte der NSU-Untersuchungsausschuss. Vernommen wurde hier der Gründer des Thüringer Heimatschutzes (THS) und frühere V-Mann Tino Brandt. Ich habe mich nach der Sitzung am Dienstag auch in meiner Eigenschaft als Ob-mann der CDU-Fraktion folgendermaßen dazu geäußert: Meiner Ansicht nach ist es nicht die Aufgabe des Untersuchungsausschusses des Landtags von Baden-Württemberg die Vorgänge des Landesamtes für Verfassungsschutz in Thüringen zu beurtei-len. Die Untersuchung einer möglichen Finanzierung des NSU-Trios durch Behörden des Freistaats Thüringen liegt im Aufgabenbereich des Landtags von Thüringen. Ein derzeitiges Versagen seitens der Behörden von Baden-Württemberg ist weiterhin nicht ersichtlich.
23.02.2018
Nachlese Politischer Aschermitt-woch
Die diesjährige bunte Faschingszeit hat sein Ende gefunden und die Fastenzeit hat begonnen. Das Ende des närrischen Treibens wurde auch in diesem Jahr nach alter Tradition beim politischen Aschermittwoch begangen. Ort des Geschehens war, auch das ist schon gute Tradition, die Alte Kelter in Fellbach, in 2018 mit Jens Spahn als Hauptredner. Mit rund vierzig Interessierten aus Hohenlohe fuhren wir gemeinsam mit dem Bus nach Fellbach, um am 16. größten Aschermittwoch des Landes teilzunehmen. Den Auftakt machte der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Innenminister Thomas Strobl, der in seiner Rede sowohl das Verhalten der SPD als auch das der FDP in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen kritisierte. Mit Blick auf die SPD bemängelte er vor allem das interne Gerangel und warnte: „So geht es einem, wenn man Personalquerelen zum Inhalt von Politik macht“.
