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27.09.2018, 13:12 Uhr

Klausur der CDU-Landtagsfraktion in Berlin

Bereits Mitte September kam die CDU-Landtagsfraktion in Berlin zu ihrer Klausur zusammen. Neben eindrücklichen Begegnungen – wie etwa unser sehr bewegender Besuch bei der Jüdischen Gemeinde zu Berlin – standen dort intensive Beratungen in verschiedensten Formaten auf dem Programm: Im Bundeswirtschaftsministerium diskutierten wir mit Minister Peter Altmaier u.a. über geeignete Rahmenbedingungen, durch die wieder mehr Menschen für die Selbstständigkeit begeistert werden können.

Der Minister plant hier für November eine „Gründungsoffensive“, die vor allem bürokratische Dokumentationspflichten abbauen soll, wo dies sinnvoll ist. Auch sprachen wir über Möglichkeiten, wie Firmen in Bereichen sensibler Schlüsseltechnologien vor einer ausländischen Übernahme bewahrt werden können, ohne dabei die Offenheit unseres Landes als Wirtschaftsstandort zu beeinträchtigen. Ein sehr positiver Programmpunkt war sicher auch das ausführliche Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, die unsere Fraktion im Kanzleramt empfing. Insbesondere bei dem Themenkomplex Dieselfahrverbote, der bei vielen Menschen berechtigterweise Unmut erzeugt hat, konnten wir unsere Bedenken adressieren. Es ist zu begrüßen, dass nun auch wieder verstärkt über die Rolle der Automobilindustrie bei der Lösung dieser Frage debattiert wird. Insofern hat sich unsere Fraktionsreise nach Berlin meines Erachtens sehr gelohnt und uns allen auch wieder neue Impulse mit auf den Weg gegeben.

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