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26.03.2020

Aktuelle Informationen rund um Covid-19

Sehr geehrte Damen und Herren,

die aktuelle Pandemie hat unser Land weiterhin fest im Griff. Insbesondere der Hohenlohekreis hat mit hohen Infektionsraten zu kämpfen. Auch die Auswirkungen auf die baden-württembergische Wirtschaft sind bereits jetzt gewaltig und es ist mit einem langanhaltenden Negativtrend zu rechnen, wenngleich es vereinzelt auch vorsichtig optimistische Stimmen gibt – so etwa den obersten „Wirtschaftsweisen“ Lars Feld, der davon ausgeht, es werde möglicherweise „nicht ganz so schlimm kommen“, wie einige Institute dies derzeit prognostizieren.

Umso wichtiger ist es, dass die Politik nun handelt und im Rahmen des Möglichen alles unternimmt, was der wirtschaftlichen Schadensbegrenzung dient. Die CDU zeigt hier auf Bundes- wie auf Landesebene Entschlossenheit, Handlungsstärke und das nötige Tempo.

Die in diesen Tagen in Stuttgart und Berlin beschlossenen Maßnahmen sind freilich kein Allheilmittel, aber ein großer Schritt in die richtige Richtung – und ein starkes Signal an alle Unternehmer, Betriebe, Selbstständigen, Mittelständler und Freiberufler im Land.

Im Folgenden möchte ich Ihnen einen kurzen aktuellen Überblick über ausgewählte Maßnahmen sowie über weitere Informationsmöglichkeiten geben:

• Soforthilfeprogramm der Landesregierung

Die Soforthilfe ist gestaffelt nach Anzahl der Beschäftigten, wird einmalig ausbezahlt und muss nicht zurückgezahlt werden.

o 9.000 € (Solo-Selbstständige und Betriebe bis 5 Beschäftigte)
o 15.000 € (bis 10 Beschäftigte)
o 30.000 € (bis 50 Beschäftigte)

Bitte achten Sie darauf, die Soforthilfe im Falle einer Bewilligung korrekt zu versteuern.

Links:
(1) https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/

(2) www.bw-soforthilfe.de

Die Antragsformulare sind auf der Seite des Wirtschaftsministeriums abrufbar (1). Die ausgefüllten Anträge müssen dann digital eingereicht werden (2). Die Kammern übernehmen die Prüfung der Anträge und leiten diese dann für die Auszahlung der Hilfen an die L-Bank weiter.


• Maßnahmen der Bundesregierung

Aktuelle Informationen des Bundeswirtschaftsministeriums zu Kurzarbeitergeld, Arbeitszeitregelungen, Liquiditätshilfen und zur Europäischen Zusammenarbeit
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Aktuelle Informationen zu Maßnahmen auf Bundesebene finden Sie auch auf der Seite der MIT: https://www.mit-bund.de/corona?utm_source=Newsletter&utm_medium=email&utm_content=https%3A%2F%2Fwww.mit-bund.de%2Fcorona&utm_campaign=email-campaign

Zu den Sofortmaßnahmen der Bundesregierung und zum Thema Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen darf ich auf die Newsletter unserer Bundestagsabgeordneten verweisen:

https://www.christian-stetten.de/images/pdf/2020-03-23-Ergebnisse-der-Kabinettssitzung-der_Bundesregie__rung-u-Sofortmasnahmen.pdf

https://www.christian-stetten.de/images/pdf/Informationen_zur_Stundung_der_Sozialversicherungsbeitraege.pdf


• Weitere Informationsmöglichkeiten

-WIRTSCHAFT-

Aktuelle Informationen des Wirtschaftsministeriums zu Unterstützungsangeboten
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/

Aktuelle Informationen des Finanzministeriums zu steuerlichen Fragen https://fm.baden-wuerttemberg.de/de/ministerium/corona/

Formular der Finanzverwaltung zur vereinfachten Beantragung von Steuererleichterungen https://finanzamt-bw.fv-bwl.de/,Lde/Steuererleichterungen+aufgrund+der+Auswirkungen+des+Coronavirus

Hilfsangebote der L-Bank für Unternehmen, die durch das Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten
https://www.l-bank.de/artikel/lbank-de/tipps_themen/programmangebot-der-l-bank-bei-abflauender-konjunktur-und-krisensituationen.html

Hilfsangebote der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg https://www.buergschaftsbank.de/hilfspaket-corona-krise

Angebote der KfW zur Corona-Hilfe durch Kredite
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html


-ALLGEMEIN-

Aktuelle Informationen zu Corona auf dem Landesportal
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/

Aktuelle Informationen des Sozialministeriums https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/

Hotline des Landesgesundheitsamts Tel. 0711 904-39555

Aktuelle Informationen des Kultusministeriums zur Schließung von Schulen und Kitas, zur Notfallbetreuung für Mitarbeiter kritischer Infrastrukturen und zur Verschiebung von Abschlussprüfungen
https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Ablage+Einzelseiten+gemischte+Themen/Coronavirus

Aktuelle Informationen des Innenministeriums zu Grenzkontrollen https://im.baden-wuerttemberg.de/de/informationen-zu-grenzkontrollen/

Hinweise des MWK für Künstlerinnen und Künstler
https://mwk.baden-wuerttemberg.de/de/kunst-kultur/kultursparten/unterstuetzung-kulturbetriebe-coronavirus/

Verbraucherinformationen des MLR zu Corona
https://mlr.baden-wuerttemberg.de/de/unsere-themen/verbraucherschutz/coronarvirus/


Für weitere Fragen stehe ich Ihnen selbstverständlich wie gewohnt per Mail oder telefonisch jederzeit gerne zur Verfügung.

Abschließend möchte ich an Sie appellieren, weiterhin die aktuellen Regelungen bzgl. eingeschränkter Sozialkontakte zu beherzigen und somit Ihren persönlichen Beitrag zur Bewältigung dieser Ausnahmesituation zu leisten.

Bleiben Sie gesund und bleiben Sie zuversichtlich!


Herzliche Grüße,

Ihr Arnulf von Eyb MdL

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